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Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf. So empfiehlt er u. a., dass die Beteiligung und Beratung von Kindern und Jugendlichen sowie auch die Aufklärung über eine Inobhutnahme in einer für sie verständlichen, nachvollziehbaren und wahrnehmbaren Form erfolgen solle. Er empfiehlt, ver- bindlichere Regelungen ...

in dem das Unternehmen den Schwerpunkt seiner wirtschaftlichen Tätigkeit hat. Die Darstellung der Ergebnisse erfolgt in Form von Messzahlen zu einem Basisjahr, aktuell dem Basisjahr 2015. Sie dienen in erster Linie der Beobachtung des saisonalen und kon- junkturellen Geschäftsverlaufs im Einzelhandel. Die Messzahlen ...

dem jeweiligen Bun- desland zugespielt. Sämtliche durch ein Unternehmen erzielte Umsätze sind dem Wirt- schaftszweig zugeordnet, in dem das Unternehmen den Schwerpunkt seiner wirtschaftlichen Tätigkeit hat. Die Darstellung der Ergebnisse erfolgt in Form von Messzahlen zu einem Basisjahr, aktuell dem Basisjahr ...

und die Beratung der Caritas in Form von individueller Einzelberatung in Anspruch nehmen. In den Beratungs- stellen können Sie sich über Ihre Rechte und Pflichten in allen Schritten des Asylverfahrens informieren. Auch zur Option der freiwilligen Rückkehr und Weiterwanderung erhalten Sie persönliche Beratung. ...

auf das Folgejahr ist ausgeschlossen. Falls Freistellungstage unterjährig nicht realisiert werden können, erfolgt eine Abgeltung gemäß 5. Spiegelstrich. Grundsätzlich erfolgt die Inanspruchnahme in Form von ganzen freien Tagen, vergleichbar dem Verfahren bei der Urlaubsnahme. Arbeitgeber und Beschäftigter ...

LANDESVERFASSUNGSGERICHT LANDESVERFASSUNGSGERICHT SACHSEN-ANHALT Leitsätze zum URTEIL vom 30. Juni 2025 – LVG 13/24 – 1. Eine Landtagsfraktion ist im Organstreitverfahren in Prozessstandschaft für den Landtag antragsbefugt, wenn sie geltend machen kann, dass sich der Landtag selbst durch einen Beschluss...

https://www.gesetze-im-internet.de/ https://eur-lex.europa.eu/ COV 2024Seite 2 – entgegen § 15 Absatz 3 B Stat G eine Antwort nicht in der vorgeschriebenen Form erteilt oder – entgegen § 11a Absatz 2 Satz 1 B Stat G ein dort genanntes Verfahren nicht nutzt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro ...

wir Ihnen einen Überblick über die Besteuerung der unterschiedlichen Formen von Alterseinkünften und informieren auch mit Beispielen. Unter http://mf.sachsen-anhalt.de finden Sie die Broschüre jederzeit im Internet. Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre. Viele Grüße Ihr Michael Richter Minister der Finanzen des Landes ...

Stellenwert ein. Das Kapitel Un- angepasste sowie „rassisch“ verfolgte Kinder und Jugendliche rückt neben der Verfolgung aus „rassi- schen“ Gründen das „Unangepasstsein“ bzw. die zu- geschriebene „Schwererziehbarkeit“ in den Fokus. So wurden mit den „Jugendschutzlagern“ spezielle Lager- formen ...

der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung verstoßen. Die Leistungsbeschreibung darf im Interesse vergleichbarer Ergebnisse keinen Bieter im Unklaren lassen, welche Leistung er in welcher Form und zu welchen Bedingungen anbieten soll. Allein die Tatsache, dass die Angebotspreise für die einzelnen ...