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und effiziente Bearbeitung sicherzustellen, bitten wir zudem, gleichlautende Mehrfachstellungnahmen desselben Absenders – also über das Portal, per E-Mail und per Brief – zu vermeiden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bleiben gemäß § 9 Abs. 2 Satz 4 Nr. 3 des Raumordnungsgesetzes und § 21 Abs. 4 ...
zur Verfügung stellen zu können. Die Nutzung dieser Social Media-Auftritte und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch Staatskanzlei auf Grundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO i. V. m. § 4 Satz 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt (DSAG LSA) ...
1046-041 Bundesrat – 1046. Sitzung – 5. Juli 2024 1 Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 41: TOP 41 Mitteilung der Kommission an das Europäische Par- lament, den Europäischen Rat und den Rat über Re- formen und Überprüfungen von Politikbereichen im Vorfeld der Erweiterung COM(2024) 146 final; Ratsdok. ...
Dachzeile: Polizeimeldungen Polizeirevier Stendal Überschrift: Berichtszeitraum 25.03. – 26.03.2026Keyword Katgorie: Anreissertext: Tägliche Verkehrs- und Kriminalitätslage „Ein Besuch bei der Polizei“ „Transporter aufgebrochen“ „Sachbeschädigung ...
Inhalt/Bemerkung Satzart Wahldatum Ungültige Stimmzettel Wähler/-innen Wahlberechtigte SART Gemeinden enthalten nur Briefwahlergebnisse, die nach § 62 Absatz 3 LWO LSA eingemischt wurden sind. Gesondert festgestellte Briefwahlergebnisse werden erst auf Ebene des Landkreises berücksichtigt. Hinweise: ...
zur Verfügung stellen zu können. Die Nutzung dieser Social Media-Auftritte und die mit ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch Staatskanzlei auf Grundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO i. V. m. § 4 Satz 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt (DSAG LSA) ...
Kategorien personenbezogener Daten enthalten, werden vom MWL aber nicht explizit angefordert. 6. Rechtsgrundlage der Verarbeitung Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b), Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e), Art. 6 Abs. 2 und Abs. 3 DS-GVO, Art. 88 Abs. 1 DS-GVO, § 4 S. 1 Nr. 2 ...
Richter/Richterin und Staatsanwalt/Staatsanwältin © MJ LSA Richter/Richterin und Staatsanwalt/Staatsanwältin in Sachsen-Anhalt 1. Auflage November 2020 In Papierform zur Zeit vergriffen! Flyer 2 Seiten (6 Spalten) Download Format: PDF ...
des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt Nr. 3 vom 18. März 2025 37 Gemarkung: Könnern, Flur: 10 und 4, Flurstück(e): 2781, 28/1,30, 32, 33, 35/1, 42/4 und 2/1, 2/2. Gemäß § 19 Abs. 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz ist die betroffene Öffentlichkeit an diesem Genehmigungsver- fahren zu beteiligen. Die geänderte Anlage ...
und Überlegungen zu einer möglichen Vereinheitlichung und Zusammenlegung der Informationsfreiheitsrechte mitzuteilen (vgl. 2.4.3 ). Im Folgenden stelle ich die wesentlichen Aspekte meiner Stellungnahme dar: Ebenso wie in Nordrhein-Westfalen gibt es in Sachsen-Anhalt bisher kein einziges, einheitliches ...