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die die Gemeinden anstelle einmaliger Beiträge in Bezug auf Verkehrsanlagen erhoben haben. Des Weiteren wird in § 18a Abs. 3 KAG-LSA geregelt, dass Gemeinden, die für Beiträge in Bezug auf Verkehrs-anlagen Vorausleistungen verlangt haben, den endgültigen Beitrag hingegen noch nicht festgesetzt haben, ...
das Polizeirevier Salzlandkreis, gern auch telefonisch unter 03471/379-0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. Anlage: Bild der vermisst(en Person – Zustimmung zur Veröffentlichung liegt vor -) Ist die Fahndungshilfe aus polizeilicher Sicht entbehrlich, erhalten Sie hierüber unverzüglich ...
Auf bislang unbekannte Art und Weise kam es in der Anlage zu einer Selbstentzündung des gelagerten Mülls. Zum Zeitpunkt des Brandausbruchs befanden sich keine Personen auf dem Gelände der Recyclinganlage. Durch die Feuerwehr wurden Löscharbeiten durchgeführt. Verletzt wurde niemand, eine Schadenhöhe ...
Antragsteller Anlage 6 Antragsteller AT Sitz / Straße PLZ Sitz AT Landesverwaltungsamt Referat 405 Postfach 200256 0 6 0 0 3 Halle / Saale Bezeichnung der beantragten Maßnahme: 1. Erklärung zur Förderung Es wird bestätigt, dass keine gleichzeitige Förderung aus anderen Fonds erfolgen soll. 2. ...
die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten eine Zusammenlegung von IFG, UIG und VIG sowie eine Harmonisierung der einzelnen Regelungen gefordert hat ( Anlage 9 ). ...
antragsunabhängig, zeitnah und benutzerfreundlich zu veröffentlichen, soweit sie dazu nicht bereits gesetzlich verpflichtet sind ( Anlage 6 ). Soziale Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft folgt aus dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip. Ausdruck dieses Prinzips ist ein soziales ...
des UIG zugeleitet, wonach die Informationsfreiheitsbeauftragten eine Kompetenz zur Kontrolle des UIG benötigen, wenn sie Eingaben nach dem UIG nachgehen sollen ( Anlage 5 ). Im Februar 2018 fand im Rahmen der Evaluierung eine Tagung zu aktuellen Fragen des Umweltinformationsrechts sowie im Dezember ...
auch in ihrer Entschließung "Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen" hingewiesen (Anlage 12). Die Transparenz in diesem Bereich ist besonders wichtig, da deutschlandweit inzwischen 660 Lehrstühle direkt oder indirekt von Unternehmen finanziert sein sollen. Mittlerweile liegt ...
an die Bürgerschaft, in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse nebst den zugehörigen Protokollen und Anlagen, Verträge der Daseinsvorsorge, Haushalts-, Stellen-, Bewirtschaftungs-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne, Globalrichtlinien, Fachanweisungen und Verwaltungsvorschriften, amtliche ...
an die Bürgerschaft, in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse nebst den zugehörigen Protokollen und Anlagen, Verträge der Daseinsvorsorge, Haushalts-, Stellen-, Bewirtschaftungs-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne, Globalrichtlinien, Fachanweisungen und Verwaltungsvorschriften, amtliche ...