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sofern keine besonderen Regelungen im Kostentarif (Anlage) getroffen sind. Mit diesen Stundensätzen ist der durchschnittliche personelle und sächliche Verwaltungsaufwand abgegolten. Außergewöhnliche Auslagen sind gegebenenfalls gemäß § 14 VwKostG LSA zusätzlich zu erheben. ...
ihren Transparenzverpflichtungen nachzukommen ( Anlage 4 ). Das Informationszugangsrecht gilt auch für Jahresabschlüsse und Angaben zu Einnahmen, Ausgaben und Rückstellungen der Kammern. Für die Verpflichtung der Kammern ist es unerheblich, ob Antragstellende Kammermitglieder sind und welche Motive zur Antragstellung führten. ...
im Juni 2010 die Schaffung ausdrücklicher Rechtsvorschriften gefordert, mit denen die Informationsfreiheitsgesetze auch auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten außerhalb des Bereichs der Rundfunkfreiheit anzuwenden seien (siehe Anlage 10 zum I. Tätigkeitsbericht ). ...
Damit kann auch bewusst gestreuten Fehlinformationen, mit denen die Manipulation des Meinungsbildes und die Schwächung demokratischer Institutionen verfolgt werden, aktiv und aufgeklärt im öffentlichen Diskurs entgegengetreten werden ( Anlage 11 ). Die Landtagspräsidentin hat den Landtag von der Entschließung ...
Maßnahme Status 1. Geringfügiger Mangel Erhebliche Mangel 2. Geringfügiger Mangel Erheblicher Mangel * Mängeldefinition: ohne Beanstandung Bei der durchgeführten Inspektion wurden keine Verstöße gegen materielle oder organisatorische Anforderungen festgestellt. Von der Anlage geht ...
der Tourismuswirtschaft nachhaltig profitieren.“ Bürgermeister Egbert Geier: „Wir rücken unseren Berg-Zoo ein stückweit näher an die Saale. Die Einzigartigkeit der Anlage zwischen den Porphyrkuppen des Reilsberges wird mit der Saale verbunden, die mit ihrer Promenade direkt unter der Burg Giebichenstein an ihre Ufer ...
Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) Einzelplan 20 Hochbau Anlagen I bis IX Abschnitt B - Vermögen und Schulden 2016 ...
sofern keine besonderen Regelungen im Kostentarif (Anlage) getroffen sind. Mit diesen Stundensätzen ist der durchschnittliche personelle und sächliche Verwaltungsaufwand abgegolten. Außergewöhnliche Auslagen sind gegebenenfalls gemäß § 14 VwKostG LSA zusätzlich zu erheben. ...
ihren Transparenzverpflichtungen nachzukommen ( Anlage 4 ). Das Informationszugangsrecht gilt auch für Jahresabschlüsse und Angaben zu Einnahmen, Ausgaben und Rückstellungen der Kammern. Für die Verpflichtung der Kammern ist es unerheblich, ob Antragstellende Kammermitglieder sind und welche Motive zur Antragstellung führten. ...
im Juni 2010 die Schaffung ausdrücklicher Rechtsvorschriften gefordert, mit denen die Informationsfreiheitsgesetze auch auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten außerhalb des Bereichs der Rundfunkfreiheit anzuwenden seien (siehe Anlage 10 zum I. Tätigkeitsbericht ). ...