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Sozialleistung ausgestaltet werden, die unmittelbar an das Kind gezahlt wird. Damit verfügt das Kind über ein eigenes Einkommen, das es für seinen Lebensunterhalt verwenden kann. Abschaffen von Anrechnung des Kindergeldes und Taschengeldes inklusive der Einnahmen aus sogenannten Ferienjobs auf Regelsätze - ...
Es wird auch ein Leitbild mit gleichstellungspolitischen Landeszielen umfassen, die alle Ressorts dabei unterstützen sollen, ihre Maßnahmen noch besser gleichstellungsorientiert zu steuern. Handlungsbedarfe aus Sicht der Landesregierung Angebote der Jugendarbeit müssen sich noch stärker als bisher ...
Entschließung der 21. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 13. Dezember 2010 in Kleinmachnow Verträge zwischen Staat und Unternehmen offen legen! Öffentliche Stellen des Bundes, der Länder und der Kommunen bedienen sich bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben vielfach privater...
Wenn in diesem Text oder etwaigen Anlagen Bezeichnungen wie „Dritte“ „Drittdienstleister“ oder „Drittanbieter“ verwen- det werden, ist dies nicht im Sinne von Art. 4 Nr. 10 DS-GVO zu verstehen, so dass Auftragsverarbeiter und deren Dienste eingeschlossen sind. 2 Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments ...
der mit Nitrat belasteten Gebiete erfolgt gem. § 1 Abs. 2 DüngeRZusVO 2023 als Gesamtheit der betroffenen Feldblöcke in der Anlage der DüngeRZusVO 2023 (Feldblockliste). Ausschlaggebend für die Zuordnung eines Feldblocks zum nitratbelasteten Gebiet ist allein dessen Nennung in dieser Feldblockliste. ...
____________________ 20 Verzeichnis der Anlagen Anlage I : Standortinformationen Anlage II : Korrekturkoeffizienten Niederschlag Anlage III : Vergleichende Betrachtung der Bemessung des Zusatzwasserbedarfs DWA-M 590 vs. TGL 46200/03 4 1. Veranlassung In den niederschlagsbenachteiligten subkontinentalen ...
d.h. nur zu bestimmten Uhrzeiten zugänglich sind? Der Standort von Bügeln einschließlich Ladeinfrastruktur muss nicht dauerhaft der Öffentlichkeit zugänglich sein. Es ist also kein Förderausschluss, die Anlagen nur einem beschränkten Nutzerkreis und auch nur zeitlich beschränkt zur Verfügung ...
zu erhöhen, um beim späteren Salzsieden Energie zu sparen. Das „Herabtröpfeln“ der Sole über Schwarzdornreisig führt zur Verdunstung von Wasser und zur Ablagerung von schwerlöslichen Salzen an den Dornenwänden. Dadurch wird eine hochprozentige Sole gewonnen. Die Anlage mit 320 m Länge und 18 bis 20 m Höhe, ...
Sind die Anlagen in einem ordnungsgemäßen Zustand? Sind Schäden zu verzeichnen, die zeitnah behoben werden müssen? Diese und andere Fragen gilt es zu klären. Neben den Deichschauen finden in einzelnen Flussbereichen auch Gewässerschauen statt. Dabei wird kontrolliert, ob die Gewässer in der Zuständigkeit ...
Sozialleistung ausgestaltet werden, die unmittelbar an das Kind gezahlt wird. Damit verfügt das Kind über ein eigenes Einkommen, das es für seinen Lebensunterhalt verwenden kann. Abschaffen von Anrechnung des Kindergeldes und Taschengeldes inklusive der Einnahmen aus sogenannten Ferienjobs auf Regelsätze - ...