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Wie viel verdient ein MdB? MdB ist ein Vollzeitjob. Eine regelmäßige Erwerbstätigkeit ist damit nicht zu vereinbaren. Damit Abgeordnete unabhängig von ihrem Einkommen ein Mandat ausüben können, erhalten alle MdB sogenannte Diäten – im Monat 11.227 € (brutto). Darüber hinaus bekommen alle MdB eine monatliche ...

darf über Art. 16 ein Zugang zu solchen personenbezogenen Daten, die nach nationalem Recht einer besonderen Geheimhaltung, z. B. dem Steuer- oder auch dem Sozialgeheimnis unterliegen, nicht eröffnet werden. Die Regelung des Art. 17 ist mißglückt. Allem Anschein nach soll hier eine weitgehende ...

sich aus der Anlage zum Gesetz über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Lande Sachsen-Anhalt (GerOrgG LSA), abrufbar über www.landesrecht.sachsen-anhalt.de . Der Gerichtsbezirk des Landessozialgerichts erstreckt sich auf das ganze Land Sachsen-Anhalt. ...

sich aus der Anlage zum Gesetz über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Lande Sachsen-Anhalt (GerOrgG LSA), abrufbar über www.landesrecht.sachsen-anhalt.de . Der Gerichtsbezirk des Landessozialgerichts erstreckt sich auf das ganze Land Sachsen-Anhalt. ...

sich aus der Anlage zum Gesetz über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Lande Sachsen-Anhalt (GerOrgG LSA), abrufbar über www.landesrecht.sachsen-anhalt.de . Der Gerichtsbezirk des Landessozialgerichts erstreckt sich auf das ganze Land Sachsen-Anhalt. ...

sich aus der Anlage zum Gesetz über die Organisation der ordentlichen Gerichte im Lande Sachsen-Anhalt (GerOrgG LSA), abrufbar über www.landesrecht.sachsen-anhalt.de . Der Gerichtsbezirk des Landessozialgerichts erstreckt sich auf das ganze Land Sachsen-Anhalt. ...

Bekanntmachung Luftrechtliches Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 6 Abs. 4 Satz 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für die Änderung der Anlage und des Betriebes des Militärflugplatzes Holzdorf. Die entsprechenden Antragsunterlagen liegen in der Zeit vom 26. Mai 2025 bis 25. Juni 2025 ...

Anlage von Biobanken im Rahmen einer Arzneimittelstudie Die Kommission beriet zum Thema der Anlage von Biobanken im Rahmen einer Arzneimittelstudie. Darunter ist zu verstehen jede Aufbewahrung oder Nutzung von Körpermaterialien (Blut- und Gewebeproben etc. sowie deren ...

für Mitglieder des Landtages (Anlage zu dieser Geschäftsordnung).   ...