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01.07.2024 bis 31.07.2024 Stellungnahmen 1 Stellungnahme Planzeichnung Der Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg hat in öffentlicher Sitzung am 30.05.2024 den Entwurfsbeschluss der Neufassung der „Örtlichen Bauvorschrift über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten ...

Status Beendet Zeitraum 01.07.2024 bis 31.07.2024 Stellungnahmen 1 Stellungnahme Planzeichnung Der Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg hat in öffentlicher Sitzung am 30.05.2024 den Entwurfsbeschluss der Neufassung der „Örtlichen Bauvorschrift über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen ...

zusammengefasst werden; – in der Gasversorgung: Anlagen zur Erzeugung, Gewinnung, Umwandlung von Gasen; – in der Wärme- und Kälteversorgung: Heizwerke, Heizkraft- werke; – in der Wasserversorgung: Anlagen zur Gewinnung, Aufbe- reitung und Speicherung von Wasser. Soweit das zugehörige Verteilungsnetz örtlich ...

Landes alle oder bestimmte Maßnahmen und Festlegungen nach den Abschnitten 2 und 3 für alle betroffenen Länder trifft. Risikomanagement-Maßnahmen WB § 5 Übermittlung von Informationen Die zuständige Behörde kann verlangen, dass die für die Sachbereiche nach Anlage 1 zuständigen Behörden ihr diejenigen ...

Bauplanungsrecht a) Privilegierung im Außenbereich: Dass Anlagen der Intensivtierhaltung Vorhaben sein können, die wegen ihrer nachteiligen Wirkung auf die Umgebung nur im Außenbereich ausgeführt werden sollen und deshalb nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert sind, ...

ist beizufügen) 2 * gemäß Anlage 1 Naturräume in Sachsen-Anhalt, des Merkblatts f) Für die Maßnahme werden folgende behördliche Zulassungen (Genehmigungen, Erlaubnisse, Zustimmungen, usw.) benötigt Gegenstand Zuständige Behörde beantragt erteilt g) Der Eigentümer oder sonstige Berechtigte an Grund und Boden, ...

benötigen, nicht antragsberechtigt. Hier schafft die Reform jetzt Abhilfe, der Kreis der Antragsberechtigten wird sich deutlich erweitern." Der aktuelle Gesetzentwurf sieht folgende Änderungen vor: Die Freibeträge für Einkommen der Eltern werden um 20 Prozent erhöht (bei verheirateten Eltern steigt ...

Alexandra Kruse vom ADAC erläutert: „Jetzt sind endlich wieder Partys und Festivals möglich, endlich kann wieder unbeschwert gefeiert werden. Wer sich ans Steuer setzt, sollte das aber nur nüchtern und voll konzentriert tun. Alkohol ist genauso wie Ablenkung Ursache für eine Vielzahl von Unfällen, ...

für geboten und begrüße es sehr, dass auch die Anlagen bei uns im Land entsprechend aufgerüstet werden“, erklärte Willingmann. Der Einsatz moderner Technik sei ein wichtiges Mittel, ein zweites die finanzielle Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kommunen. Zu den Betreibern des Windparks bei Borne ...

sind das Bundestariftreuegesetz und die steuerlichen Anreize für die Gewerkschaftsmitgliedschaft. Bei der Umsetzung werden wir der Bundesregierung auf die Finger schauen, ebenso wie bei der Weiterentwicklung der Mitbestimmung und des Mindestlohns. Vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes warne ich eindringlich.“ ...