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Steuereinnahmen erwartet. Gegenüber dem Haushaltsplan 2024, der auf der Steuerschätzung vom Mai 2023 basiert, werden um 692 Mio. Euro niedrigere Einnahmen aus Steuern und Bundesergänzungszuweisungen erwartet. Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2025/2026, der sich im parlamentarischen Verfahren befindet, ...
Nachholbedarf. Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland hat in ihrer Entschließung „Open Data stärkt die Informationsfreiheit – sie ist eine Investition in die Zukunft“ ( Anlage 4 ) die Entwicklungen zu mehr Open Data ausdrücklich begrüßt und formuliert in einem Positionspapier ...
in der Hauptstraße ein dunkler PKW fahrend von Polizei und Zeugen festgestellt, dessen Fahrzeugführer bekannt ist und zweifelsfrei am Steuer erkannt wurde. Dieser PKW-Fahrer ist nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis, daher wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Hecklingen (Einbruchsdiebstahl) ...
und Kunststoff verarbeitende Handwerk (Tischlerhandwerk) in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen - vom 7. November 2012, gültig ab 1. Oktober 2012, aktualisiert am 12. Januar 2022, kündbar zum 31.12.2019 => Anlage 1 (Schiedsvertrag) zum Manteltarifvertrag ...
Chemie investieren. Sie leiten einen Strukturwandel ein, der einen ganzen Industriezweig aus seiner Abhängigkeit von fossilen Materialien wie Erdöl oder Gas befreien soll. Dazu zählt unter anderem der Aufbau einer weltweit einzigartigen Bioraffinerie. In der Anlage werden gewachsene Rohstoffe wie Holz ...
bei Kultureinrichtungen: Gefördert wird die Schadensbeseitigung. Förderfähige Sanierungen betreffen vor allem Bauwerke (Reinigung, Trockenlegung, Statik, Ersatzbauten), bauliche Anlagen und Außenanlagen, die technischen Einrichtungen (Heizung, Lüftung, Sanitär, Museums- und Bühnentechnik, Elektronik und Fuhrpark), ...
bei der hierfür zuständigen Behörde nach § 150 Abs. 5 der Gewerbeordnung und eine steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung; sollte eine dieser Unterlagen noch nicht vorliegen, so ist der Nachweis zu führen, dass die fehlende Unterlage bereits abgefordert worden ist. Die Bewerbungsunterlagen nach Nrn. 2 bis 5 ...
einer öffentlichen Urkunde zum Gebrauch im Ausland, dann können Sie sich an unser Referat Gefahrenabwehr, Hoheitsangelegenheiten, Sport (Referat 201) wenden. Berufsausbildung im Bereich der Landesverwaltung, der Bäderbetriebe, Pflegeberufe und „Grüne Berufe“ Genehmigung und Kontrollen von Anlagen ...
Microsoft Word - EHM_SPA0011_CH.docx EUROPÄISCHES VOGELSCHUTZGEBIET “ELBAUE JERICHOW“ (EU-CODE: DE 3437-401, LANDESCODE: SPA0011) Gemäß § 14 N2000-LVO LSA entsprechen die in den §§ 6 bis 12 sowie in § 3 der gebietsbezogenen Anlage enthaltenen Bestimmungen Erhaltungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen ...
Nachholbedarf. Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland hat in ihrer Entschließung „Open Data stärkt die Informationsfreiheit – sie ist eine Investition in die Zukunft“ ( Anlage 4 ) die Entwicklungen zu mehr Open Data ausdrücklich begrüßt und formuliert in einem Positionspapier ...