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Entschließungen im Berichtszeitraum wie zum Verbraucherschutz ( Nr. 3.6 ) habe ich bereits berichtet. Darüber hinaus hat sich die Konferenz gegen eine Flucht öffentlicher Stellen ins Privatrecht ( Anlage 11 ) und für einen effektiven presserechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber allen Behörden – auch des Bundes – ...
Hintergrund für Fotodokumentation (24 KB) Anlage 5 - BArtSchV (36 KB, nicht barrierefrei) - Meldepflichtbefreiung Von der Anzeigepflicht des § 7 Abs. 2 Bundesartenschutzverordnung ausgenommene Arten Anlage 6 - BArtSchV (173 KB, nicht barrierefrei) - Kennzeichnungspflichtige Arten ...
um % Einzahlungen und Auszahlungen je Einwohner/-in 1 2024 in EUR LD01 Steuern und ähnliche Abgaben netto (ohne Kg. 605 "Ausgleichsleistungen") 1 608 467 1 649 247 -2,5 749,85 LD02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (einschl. Kg. 605 "Ausgl.leistungen") 3 512 363 3 ...
in eine Polizeidienststelle begleiten, wo eine erkennungsdienstliche Behandlung erfolgte. Alkohol am Steuer Weißenfels- Auf dem Weg nach der Marienmühle führten Polizeibeamte am Mittwochmorgen eine Verkehrskontrolle durch. Bei der Überprüfung der erforderlichen Dokumente fiel den Beamten Alkoholgeruch bei dem betroffenen ...
Hinweis: Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Rea- der. (Ausgegeben am 15.10.2024) 14.10.2024 Drucksache 8/4670 öffentlich Gesetzentwurf – Landesregierung Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025/2026 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, ...
Regelwerks erfüllen. Die Planung, Errichtung, Inbetriebnahme und Wartung derartiger Anlagen sollte durch eine Fachfirma erfolgen. Untersuchungen und Studien belegen, dass bei Beachtung dieser technischen Regeln die Legionellen-Konzentration sehr niedrig gehalten werden kann. Wer muss überwachen? ...
des Verlusts des Ernährers nicht in der Lage sind, den anzuerkennenden Bedarf aus den übrigen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetzes und dem sonstigen Einkommen und Vermögen zu decken. Voraussetzung für die Leistungen der Kriegsopferfürsorge ist damit ein wirtschaftlicher Schaden infolge ...
Equality gUG unterstützt Familien mit geringem Einkommen unbürokratisch und ohne Termin bei der Antragstellung zur finanziellen Unterstützung beispielsweise für Klassenfahrten, Nachhilfe oder Vereinsaktivitäten. © AdobeStock/MS Sozialministerin Petra Grimm-Benne sagt: „Wir ...
„Erwerbs- und Sorgearbeit müssen zusammengedacht werden und sind gleich viel wert. Familien funktionieren schließlich nur, wenn alles stimmt: das Einkommen und die Familienorganisation.“ Zurück ...
2014 wurde die erste, im November 2017 eine zweite Anlage in Betrieb genommen worden. Die tägliche Gesamtkapazität der beiden Anlagen liegt derzeit bei mehr als 1.000 Kubikmetern. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung hat insgesamt 2,75 Millionen Euro in die Errichtung der Anlagen investiert (Anlage I: ...