Seite 152 von 25373 | ( 253728 Treffer )
Sortieren nach
indem es den Antrag verwirft oder die Erhebung der öffentlichen Klage (Anklage) beschließt. Kosten eines Strafverfahrens Die Kosten des Strafverfahrens sind die Gebühren und Auslagen der Staatskasse. Dazu gehören zum Beispiel die Kosten der Blutalkoholbestimmung, der Sachverständigen ...
Das Oberlandesgericht entscheidet abschließend, indem es den Antrag verwirft oder die Erhebung der öffentlichen Klage (Anklage) beschließt. Kosten eines Strafverfahrens Die Kosten des Strafverfahrens sind die Gebühren und Auslagen der Staatskasse. Dazu gehören zum Beispiel die Kosten ...
des Oberlandesgerichts beantragen kann. Das Oberlandesgericht entscheidet abschließend, indem es den Antrag verwirft oder die Erhebung der öffentlichen Klage (Anklage) beschließt. Kosten eines Strafverfahrens Die Kosten des Strafverfahrens sind die Gebühren und Auslagen der Staatskasse. ...
(Az66.33/4000/1.6.2-003/23) wurde auf Antrag der Windpark Packendorfer Teich GmbH & Co. KG mit Sitz am Stephanitorsbollwerk 3 in 28217 Bremen vom 16.06.2023 die immissionsschutz rechtliche Genehmigung nach § § 4 und 19 Abs. 1 und 2 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 13 Windenergieanlagen (WEA) vom Typ Nordex ...
......................................................................... ........................, den ..................... (Träger) E R K L Ä R U N G über Kenntnisnahme von subventionserheblichen Tatsachen Als Antragsteller erkläre ich hiermit, dass mir im Zusammenhang mit dem Antrag ...
entfallen bei der Förderung von Konzepten gemäß Nummer 2.1.5 der Förderrichtlinie. Bezeichnung Seite / Anlage Der Plan erfüllt die Mindestanforderungen gemäß Anlage 2 der Förderrichtlinie. Der Plan liegt dem Antrag als Anlage bei. Der Plan steht zum Download zur Verfügung unter: 2. Gegenstand der Förderung ...
sind mit folgenden Unterlagen: Sachkundebescheinigung a der Kategorie I oder II Lieferscheine der Werkzeuge, die unter Punkt 3.1 des Antrages aufgeführt sind (Löteinrichtung, Dichtheitsprüfgerät, Monteurhilfe, Absaugstation) Gewerbeanmeldung Eintragung Handwerksrolle an das Landesverwaltungsamt per Mail ( ...
Ein WHO-Zertifikat kann den zuständigen Behörden einführender Drittstaaten in folgenden regulatorischen Situationen dienen: im Rahmen von Zulassungsanträgen im Rahmen von Anträgen auf Verlängerung, Erweiterung, Änderung oder Überprüfung einer Zulassung bei der Einfuhr von im Exportland zugelassenen ...
des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes Zweck der Förderung Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit sollen die persönliche Begegnung junger Menschen aus oder in verschiedenen Ländern, ihr gemeinsames Lernen und Arbeiten, den Erfahrungsaustausch von Fachkräften sowie die Zusammenarbeit der Träger ...
Dachzeile: Härtefallkommission Überschrift: Innenministerin und Vorsitzende der Härtefallkommission stellen Bericht für 2023 vorKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Im vergangenen Jahr hat die Härtefallkommission fünf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Innenministerin ...