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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 6a BremIFG - Verträge der Daseinsvorsorge (1) Hat der Antrag auf Informationszugang einen Vertrag der Daseinsvorsorge zum Gegenstand, findet § 6 Satz 2 mit der Maßgabe Anwendung, dass ...
für Investitionen der finanzschwachen Kommunen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur. Auch Träger von anerkannten Ersatzschulen (freie Träger) können beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Zuwendungen erhalten. Insgesamt stehen ca. 116,4 Mio. Euro zur Verfügung, welche entsprechend der beigefügten Anlage ...
in Ihrer gentechnischen Anlage der Sicherheitsstufe 1 reichen Sie bitte folgende Unterlagen als Original und zwei Kopien beim Landesverwaltungsamt ein: (Formblätter erhältlich unter: http://www.lag-gentechnik.de ) Formblatt AZ-S1 : bitte Punkte 1 und 3 ausfüllen und unterschreiben. Tragen Sie in die Formblätter ...
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. April 2023 [BGBl. I Nr. 107]) bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landes- und Regionalplanung, die betroffene Gemeinde sowie die Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit deren Eisenbahninfrastruktur an die vom Antrag betroffene ...
die Eisenbahnverkehrsunternehmen, die nach § 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landes- und Regionalplanung, kommunale Verkehrsunternehmen, die betroffene Gemeinde sowie die Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit deren Eisenbahninfrastruktur an die vom Antrag betroffene ...
haben oder Sie aus anderen Gründen keinen Antrag über die Online-Plattform stellen können, können Sie eine andere Person bitten, Sie bei der Antragstellung zu unterstützen. Dafür kann diese andere Person z. B. für Sie einen Antrag als Vertreter/in stellen. Darüber hinaus kann die Investitionsbank Sachsen-Anhalt ...
Auflagenbuchführung im Gartenbau Aufgrund der Spezifik des Gartenbaus wurde ab dem Jahr 2004 spezialisierten Gartenbaubetrieben und Obstbaubetrieben alternativ die Möglichkeit eröffnet, anstelle des BMEL-Jahresabschlusses auf Antrag auch einen Nachweis über die Teilnahme ...
Arbeitsministerin Grimm-Benne erklärt Tarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen für allgemeinverbindlich 17.01.2025 Auf gemeinsamen Antrag der Tarifvertragsparteien - des Bundesverbands der Sicherheitswirtschaft (BDSW) und der Vereinten ...
Verl.Öff. Anlage 4 zum Antrag auf Finanzhilfe im Schuljahr 2024/2025 Name des Schulträgers Name / Anschrift der Schule Antrag auf Zusatz für unterrichtsergänzende und -unterstützende Maßnahmen während der verlässlichen Öffnungszeit gem. Verordnung 1. Pädagogische Fachkräfte im Sinne von § 18a Abs. ...
kann den Zeitpunkt selbst bestimmen oder ganz darauf verzichten. Wenn beispielsweise das Flurstück nicht in der Nähe seiner Grenzen bebaut und keine massiven Mauern oder Zäune errichtet werden, dürfte die Übertragung der Grenzen in die Örtlichkeit auf Dauer entbehrlich sein. Ein Antrag kann über den Onlinedienst ...