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einen starken Kapitalmarktzugang sowie vergleichsweise geringe zukünftige Eventualverbindlichkeiten. Finanzminister Michael Richter : „Das jüngste Ratingergebnis bestätigt, dass das Land Sachsen-Anhalt weiterhin zu den zuverlässigsten Akteuren am Kapitalmarkt zählt und für nationale wie internationale ...
Einfachere und schnellere Hilfen für Kommunen aus dem Ausgleichsstock 20.12.2022 Finanzminister Richter hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung über die Neufassung des Ausgleichsstockerlasses informiert. Die Neufassung wird am 1. Januar 2023 ...
dargestellten Einzelfällen sind wegen besonderer datenschutz-rechtlicher Verstöße hervorzuheben: Ein Gerichtsvollzieher ließ ein Fernsehteam ohne Einverständnis des Schuldners in dessen Wohnung filmen (Ziff. 18.1). Eine Kommune stellte in ihr Ratsinformationssystem Angaben zu einem Disziplinarverfahren ...
BEI DEN SOZIALGERICHTEN IM EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZ GESAMT UND IM SACHGEBIET „AS“ (SGB II) .................................................................................................4 1.4. VERFAHREN PRO RICHTER SOWIE ANZAHL DER RICHTER BEI DEN SOZIALGERICHTEN .............4 1.5. DURCHSCHNITTLICHE VERFAHRENSDAUER ...
für Rechtsbeschwerden. Besetzung Die Senate des Oberlandesgerichts sind mit einem Vorsitzenden Richter und Richtern am Oberlandesgericht besetzt und entscheiden grundsätzlich in der Besetzung von drei Richtern. Weitere Informationen Allgemeines zum Ermittlungsverfahren, ...
für Rechtsbeschwerden. Besetzung Die Senate des Oberlandesgerichts sind mit einem Vorsitzenden Richter und Richtern am Oberlandesgericht besetzt und entscheiden grundsätzlich in der Besetzung von drei Richtern. Weitere Informationen Allgemeines zum Ermittlungsverfahren, ...
Förderschule „Janusz Korczak“ aus Halle (Saale)- Sieger im diesjährigen Schulwettbewerb zum Klimaschutz unter dem Motto „Voll kommunikativ!“ © Jens Schlüter Freie Schule Anhalt in Köthen aus Köthen- ebenfalls Sieger im diesjährigen Schulwettbewerb zum Klimaschutz © Jens ...
und Richter des Landesverfassungsgerichts (LVerfG) Sachsen-Anhalt und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff ernannt und im Anschluss im Landtag von Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger vereidigt worden. Neuer Präsident des LVerfG Sachsen-Anhalt ist Dr. ...
Förderschule „Janusz Korczak“ aus Halle (Saale)- Sieger im diesjährigen Schulwettbewerb zum Klimaschutz unter dem Motto „Voll kommunikativ!“ © Jens Schlüter Freie Schule Anhalt in Köthen aus Köthen- ebenfalls Sieger im diesjährigen Schulwettbewerb zum Klimaschutz © Jens ...
Dachzeile: Pressemitteilung Polizeiinspektion Halle (Saale) Überschrift: Durchsuchungen wegen illegalen Handels mit BetäubungsmittelnKeyword Katgorie: Anreissertext: Am Dienstag erfolgten im Stadtgebiet von Halle (Saale) Durchsuchungsmaßnahmen auf Grund richterlicher Beschlüsse wegen Verdachtes ...