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Während ich in meinem I. Tätigkeitsbericht vorgeschlagen hatte, nach britischem Vorbild eine grundsätzliche Kostenfreiheit des Informationszugangs einzuführen, bei gleichzeitiger voller Kostenpflichtigkeit besonders aufwendiger Anfragen (vgl. Nr. 7.4. des I. Tätigkeitsberichts), geht das Gutachten sogar ...
Kosten unangemessen hoch anzusetzen und somit über den Weg des Kostenrechts missliebige Informationszugangsanträge abzuwehren. Mangels abweichender Regelungen richten sich die Kosten für abgelehnte Anträge nach dem allgemeinen Kostenrecht, § 10 Abs. 1 IZG LSA i. V. m. §§ 1 Abs. 1 S. 2, 12 Abs. 3 ...
Kosten unangemessen hoch anzusetzen und somit über den Weg des Kostenrechts missliebige Informationszugangsanträge abzuwehren. Mangels abweichender Regelungen richten sich die Kosten für abgelehnte Anträge nach dem allgemeinen Kostenrecht, § 10 Abs. 1 IZG LSA i. V. m. §§ 1 Abs. 1 S. 2, 12 Abs. 3 ...
Während ich in meinem I. Tätigkeitsbericht vorgeschlagen hatte, nach britischem Vorbild eine grundsätzliche Kostenfreiheit des Informationszugangs einzuführen, bei gleichzeitiger voller Kostenpflichtigkeit besonders aufwendiger Anfragen (vgl. Nr. 7.4. des I. Tätigkeitsberichts), geht das Gutachten sogar ...
sensibilisiert, alte Backöfen, Kochfelder und Co. durch effiziente Neugeräte zu ersetzen. Dieses Engagement unterstütze ich sehr gern." SUNK-Geschäftsführerin Dr. Nele Herkt pflichtet dem Minister bei: "Natürlich ist es voll und ganz im Sinne der Umwelt, wenn Backöfen, Kochplatten und Co. nicht alle paar Jahre ...
Zugänglichmachung zu gerichtlichen Verfahren verankert. 13 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, Berlin: Erläuterungen zum 1039. (Sonder-)BR am 07.12.2023 und 1040. BR am 15.12.2023 • Auch das Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft durch Gerichtsvollzieherin- nen und Gerichtsvollzieher ...
in vollem Umfang geprüft. Die Richtigkeit des Verwendungsnachweises wird bescheinigt Die Prüfung ergab Folgendes: Ort, Datum Unterschrift und Stempel Nr. Tag der Zahlung Ausgabe Zahlungsgrund Zahlungsempfänger 1. 2. - 4 - Anlage Nachweis der Praxisanleitung Aktenzeichen: Verwendungsnachweis vom: ...
in vollem Umfang geprüft. Die Richtigkeit des Verwendungsnachweises wird bescheinigt Die Prüfung ergab Folgendes: Ort, Datum Unterschrift und Stempel Nr. Tag der Zahlung Ausgabe Zahlungsgrund Zahlungsempfänger 1. 2. - 4 - Anlage Nachweis der Praxisanleitung Aktenzeichen: Verwendungsnachweis vom: ...
eine etwaige Einschränkung der gemeinsamen Nutzung gemäß Artikel 17 Absatz 7 der Richt linie 2007/2/EG. Die Mitgliedstaaten können angeben, unter welchen Bedingun gen ein eingeschränkter Zugang gemäß Artikel 17 Absatz 7 gewährt werden kann. Artikel 3 Regelungen (1) Jede Regelung des Zugangs zu Geodatensätzen ...
zu visualisieren. Außerdem werden Informationen über die Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Darstellungs- und Downloaddiensten bereitgestellt. Die Geodatensuche ist als Standard- und Expertensu- che ausgestaltet. Die Standardsuche ermöglicht als Voll- textsuche ein einfaches und schnelles Auffinden von Geo- ...