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gestaltbaren Arbeitszeiten besteht nach der Einarbeitungsphase die Möglichkeit der Aufgabenerfüllung in Wohnraumarbeit. Bewerbungen von Menschen mit Behinderungen sind ausdrücklich erwünscht. Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis zum 3. März 2026 an das Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt ...
keine Weisungen erteilen. Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges ...
können Sie direkt an die Geschäftsstelle der jeweiligen Dezernate richten. Halten Sie dazu bitte des Aktenzeichen und eventuell das Datum des nächsten Termins bzw. des Fristablaufs bereit. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis! Behörden- und Geschäftsleitung Direktor des Amtsgerichts ...
die WDR-Journalistin Beate Kowollik. Begründet mit anhaltender Terrorismusgefahr sind in den zurückliegenden sechs Jahren zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen beschlossen worden, die sich schon lange nicht mehr nur gegen verdächtige Personen richten. Aktuelles Beispiel ist die Speicherung ...
Seite 1 Magdeburg, 29. Januar 2026 Hinweisblatt zum Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung für freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter, Versorgungsempfängerinnen und Versor- gungsempfänger Sehr geehrte Damen ...
keine Weisungen erteilen. Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges ...
Für Ostdeutschland entstehen ... N = 82,9 % 14 35,2 31,4 19,4 Trifft überhaupt nicht zu Trifft nur teilweise zu Trifft größtenteils zu Trifft voll und ganz zu Die EU-Fördermittel fließen in notwendige Projekte N = 84,9 % 18,4 21,2 29,9 30,5 Trifft überhaupt nicht zu Trifft nur teilweise zu Trifft größtenteils ...
bei den Telekommunikationsunternehmen Unsicherheit, inwieweit sie zur Herausgabe der Verkehrsdaten verpflichtet sind, wenn eine staatsanwaltschaftliche Eilanordnung nicht innerhalb der gesetzlichen Frist richterlich bestätigt wird. Der tatsächliche Nutzen der Vorratsdatenspeicherung für die Strafverfolgung ...
ob und in welcher Weise gefahndet werden darf, grundsätzlich dem Richter vorzubehalten ; dies gilt nicht bei der öffentlichen Fahndung zum Zwecke der Straf- oder Maßregelvollstreckung gegenüber Erwachsenen. Bei Gefahr in Verzug kann eine Eilkompetenz der Staatsanwaltschaft vorgesehen werden; dies gilt ...
Ansprechpartner der Pressestelle Pressesprecher Richter am Finanzgericht Gerald Pohl Tel.: 0340 202-2314 E-Mail an Pressestelle Die Datenschutzinformationen finden Sie über diesen Link. Pressemitteilungen des Finanzgerichts Die Pressemitteilungen ...