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Sachsen-Anhalt bietet damit eine einfache und rechtssichere Möglichkeit, Pflanzenschutzmittelanwendungen digital zu dokumentieren. Die Anwendung berücksichtigt die gesetzlichen Mindestanforderungen sowie die aktuellen EU-Vorgaben. Die Plattform richtet sich insbesondere an Betriebe, die bislang handschriftlich ...
2 - Teil 1 - Arbeits- und Tarifrecht Bearbeitungshinweis für den Teilbereich Arbeits- und Tarifrecht: Gehen Sie davon aus, dass der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder – TV-L Anwendung findet. Die Anwendbarkeit muss somit nicht geprüft werden. Sachverhalt 1: 20 Punkte ...
des Absatzes von Produkten aus Unternehmen der Land-, Ernährungs- und Fischereiwirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt im Rahmen einer gemeinschaftlichen Marketingmaßnahme von Antragstellern als De- minimis-Beihilfe im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18.12.2013 über die Anwendung ...
des Absatzes von Produkten aus Unternehmen der Land-, Ernährungs- und Fischereiwirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt im Rahmen einer gemeinschaftlichen Marketingmaßnahme von Antragstellern als De- minimis-Beihilfe im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18.12.2013 über die Anwendung ...
Freiwillige Haushaltserhebungen Hinweis zu den Berichten Die Berichte liegen in PDF-Form vor und sind nicht barrierefrei. Fragen können gerichtet werden an: info(at)statistik.sachsen-anhalt.de Übersicht Hinweis zu den Berichten Ausstattung ...
keine Stellungnahme ab, so erlässt die Kommission den Entwurf des Durchführungsrechtsakts nicht und Artikel 5 Absatz 4 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 findet Anwendung. Artikel 16 Inhalt Artikel 18 ...
Parlament, dem Rat und der Kommission übermittelt. (2) Der Jahresbericht enthält eine Überprüfung der praktischen Anwendung der in Artikel 70 Absatz 1 Buchstabe l genannten Leitlinien, Empfehlungen und bewährten Verfahren sowie der in Artikel 65 genannten verbindlichen Beschlüsse. Artikel 70 ...
in den vergangenen Jahren umfangreiche zusätzliche Eingriffsbefugnisse erhalten haben. Demgegenüber fehlen in weiten Teilen Erkenntnisse über die Wirksamkeit und Grundrechtsverträglichkeit der Anwendung dieser Instrumente, wie z.B. bei der Schleppnetzfahndung und der Ausweitung der Telefonüberwachung. ...
§ 9 Abs. 2 IZG LSA . Hier besitzt die Behörde einen Ermessensspielraum, ob sie den Informationszugang gewährt. Der besondere Auskunftsversagungsgrund des § 5 IZG LSA greift nur ein, wenn sich das Informationsbegehren auf personenbezogene Daten bezieht. Die Anwendung des § 5 IZG LSA scheidet ...