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beurlaubt war, Zeiten des Mutterschutzes und der Elternzeit in entsprechender Anwendung der Regelungen des Mutterschutzgesetzes und des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetztes, Zeiten des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes, nachgewiesene Studienzeiten an einer Universität im Ausland, in denen ...
2 anzusehen ist. Satz 1 findet nur Anwendung, soweit das Mindeststundenentgelt das jeweils geltende vergabespezifische Mindeststundenentgelt nach Absatz 3 erreicht oder übersteigt. Die Sätze 1 bis 3 gelten entsprechend für andere gesetzliche Bestimmungen über Mindestentgelte. (2) Gelten am Ort ...
nein ja Betriebsbereich untere Klasse Betriebsbereich obere Klasse vereinfachtes Genehmigungs- verfahren BImSchG Anlage in Anwendungs- bereich der 12. BImSchV förmliches Verfahren BImSchG (aber ohne Erörterungstermin) + = Grafik 5: „Störfallrechtliche Aspekte“ 14 Überblick über allgemeine planungs- ...
Der Rechtsanwalt hatte mich daraufhin um eine Prüfung der Rechtslage gebeten. Durch einen Antrag auf Informationszugang wird ein eigenständiges Verwaltungsverfahren eingeleitet, so dass die Vorschriften des VwVfG LSA Anwendung finden, sofern das IZG LSA – insbesondere in den §§ 7 bis 9 IZG LSA – ...
umfassen physikalisch-chemische, toxikologische und ökotoxikologische Untersuchungen. Die Grundsätze der Guten Laborpraxis, siehe ChemG Anhang 1 finden Anwendung auf die nicht-klinischen Sicherheitsprüfungen von Stoffen, die in Arzneimitteln, Pflanzenschutzmitteln und Bioziden, kosmetischen ...
zu Softwarelösungen zur Nutzung der Echtplattform für die elektronische Verabe sowie zur verfügbaren Software für die Schulungsplattform Dokumentation Anleitungen für Vergabestellem für die Anwendungen OBA-Light und OBA Einbindung von Ausschreibungen auf Internetauftritten ...
gezählt, in denen der Bezug zum UIG so stark war, dass ein Tätigwerden in Ermangelung einer Kontrollkompetenz nur begrenzt bzw. gar nicht mehr möglich war. Insbesondere häufen sich die Fälle, in denen sowohl der Antragsteller als auch die Behörde unzutreffend davon ausgehen, dass das IZG LSA zur Anwendung ...
in der geschichtliche, philosophische oder soziale Grundlagen des Rechts und die Methodik seiner Anwendung an Einzelthemen exemplarisch behandelt worden sind, zu belegen (Grundlagenschein). an den Übungen für Fortgeschrittene im Bürgerlichen Recht, Strafrecht und Öffentlichen Recht an einer fremdsprachigen ...
wäre daher aus meiner Sicht hilfreich. Die Aufgaben und Befugnisse des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit entsprechen denen des Landesbeauftragten für den Datenschutz, § 12 Abs. 3 IZG LSA i.V.m. §§ 22 bis 24 DSG-LSA . Zu ihnen gehören somit die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA, ...
für bürgerschaftliches Engagement in Sachsen-Anhalt LAGFA Sachsen-Anhalt e.V. Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (LAGFA) Sachsen-Anhalt e.V. Rathausstr. 13 06108 Halle (Saale) Telefon: +49 345 2260-4440 Fax: +49 345 2260-4438 E-Mail: info(at)lagfa-lsa.de Webseite: ...