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für diese Veranstaltungen – wie z. B. Schulfeste – kann über den sogenannten „Dolmetschtopf“ zu beantragen. Die Mittel des „Dolmetschtopfs“ sind freiwillige Leistungen des Landes für Honorar- und Fahrtkosten für die Einsätze von Gebärdensprachdolmetscher*innen im privaten Bereich. Anträge auf Mittel aus dem „Dolmetschtopf“ ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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In vielen Bereichen verlangt der Gesetzgeber aus Sicherheitsgründen von den Behörden personenbezogene Zuverlässigkeits-​ und Sicherheitsüberprüfungen, z. B. bei Einbürgerung oder Waffenerwerb. Dank der Online-​Sicherheitsprüfung (OSiP) können diese Überprüfungen weitestgehend medienbruchfrei durchgeführt ...
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Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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in der politischen Bildung.   Die inhaltlichen Schwerpunkte der politischen Bildungsarbeit der LpB Der Auftrag der LpB wird durch vielfältige inhaltliche Schwerpunkte umgesetzt werden, so z.B. durch: 1. die Vermittlung landeskundlicher und landesgeschichtlicher Gegebenheiten, 2. zeitgeschichtliche ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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Die Daten der Verbraucher, wie z. B. ihr Konsumverhalten oder die aktuellen Adressdaten, sind selbst zum Wirtschaftsgut geworden. Deshalb hat der Landesbeauftragte seit langem dafür geworben, das notwendige Datenschutzbewusstsein bei den Unternehmen zu schaffen. Die Unternehmen müssen Datenschutz ...
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Aktualisiert: 09:31 11.02.2026
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potenzieller Wohnfläche durch Ausweisung weiterer Wohngebiete im Stadtgebiet (z.B. BP Nr. 76 „Wohngebiet Baasdorf“) Der Vorentwurf der 47. Änderung des FNP in Form von der Planzeichnung, der Begründung und des Umweltberichtes, sowie der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 78 "Solarpark Wasserwerk Süd" der Stadt ...
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Aktualisiert: 06:38 11.02.2026
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Betreuungsdienste versorgte Pflegebedürftige. Sofern Pflegebedürftige Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes und z.B. parallel eines ambulanten Betreuungsdienstes erhalten, kann es zu Doppelzählungen kommen. 2 Ohne Empfänger/ -innen von Pflegegeld, die zusätzlich auch ambulante Pflege erhalten. ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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