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und die Modalitäten aufsichtlicher Prüfungen fest. Die zeitlichen Abstände regelmäßiger Vor-Ort-Prüfungen richten sich nach Art und Ausmaß des mit der jeweiligen Tätigkeit verbundenen Risikos. Dabei sind die Kriterien nach Anlage 16 der Strahlenschutzverordnung zugrunde zu legen (z. B. Höhe der zu erwartenden ...
individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler, umfangreiche Fachkenntnisse, geschickte Wissensvermittlung, lebendiger Unterricht, Vorbild´. Dr. Becker begeistert seine Schüler u.a. als Betreuer verschiedener Wettbewerbe wie z.B. Jugend forscht, Planspiel Börse, Physikolympiade Sachsen-Anhalt ...
Leistungen der sozialen Rehabilitation Was verbirgt sich hinter dem Begriff soziale Rehabilitation? Die soziale Rehabilitation umfasst alle Leistungen zur Teilhabe am sozialen Leben. Dies können z.B. Wohnungshilfen oder Haushaltshilfen sein. Gesetzliche Grundlagen für die soziale ...
weil die von ihnen um Informationszugang ersuchten Behörden ihren Antrag unter der Berufung auf gesetzlich nicht vorgesehene Ausschlussgründe abgelehnt hatten. So wurden Anträge z.B. unter Hinweis auf das allgemeine Amtsgeheimnis ("generelle Vertraulichkeit der Information") oder unter Berufung auf sicherheitsrelevante Belange abgelehnt. ...
an dem Zustandekommen des neuen Gesetzes auch diejenigen beteiligt werden, für die das Gesetz gedacht ist. Wenn die Landesregierung im Jahr 2020 den Entwurf eines Informationsfreiheits- bzw. Transparenzgesetzes auf den Weg bringt, sollte dieser nach dem Vorbild anderer Bundesländer (z. B. Baden-Württemberg, ...
vom 6. April 2011, NVwZ 2011, 880). Der vorgetragene Ausschlussgrund muss sich daher aus dem konkret geschilderten Sachverhalt nachvollziehbar ergeben. Eine Behörde, die einen Informationszugangsantrag lediglich unter pauschaler Angabe eines Versagungsgrundes ablehnt, tut ...
Auskunft erteilt. Das Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes ist von der informationspflichtigen Stelle darzulegen. Zu den geschützten Belangen gehören z. B.: Informationen über internationale Beziehungen, Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, Kontroll- und Aufsichtsaufgaben im Wirtschaftsbereich, ...
Gefährdung der menschlichen Gesundheit prüfen und entsprechende Maßnahmen anordnen (z. B. Abkochgebot, Nutzungsbeschränkung, Spül- und/oder Desinfektionsmaßnahmen). Die betroffenen Verbraucher und Verbraucherinnen sind zu informieren. ...
Ohne die Nutzung einer Vorwahl werden Anruferinnen und Anrufer anhand ihres geografischen Ursprungs automatisch mit dem örtlich nächstgelegenen und zuständigen kommunalen Servicecenter verbunden. Wählt man z.B. aus Magdeburg die 115, so geht der Anruf im Servicecenter der Landeshauptstadt Magdeburg ein, ...
oder Pflegeberufe und Leiterinnen und Leiter von Gemeinschaftseinrichtungen sowie ggf. weitere Personen (bei patientennahen Schnelltests) zur Meldung von Krankheiten bzw. Krankheitserregern an das zuständige Gesundheitsamt verpflichtet. Die Gesundheitsämter stellen die notwendigen Ermittlungen an, um z. B. ...