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Beschlussrealisierung der Landesregierung (LT-Drs. 7/1671) genannten Daten, wie z. B. Studien, Gutachten oder Beraterverträge, stellen dabei nur Beispiele für geeignete Datenkategorien dar. Der Aufbau des Transparenzregisters sollte in gesetzlich festgelegten Stufen erfolgen. Die Erfahrungen aus anderen Bundesländern ...
und Organisationen, die an einer Teilnahme interessiert sind, können sich an folgende Stelle wenden: EMPL-ALMA@ec.europa.eu . Weitere Informationen finden Sie hier … Neben den Förderprogrammen, die direkt von der EU Kommission betreut werden, sind die Strukturfondsmittel in regionaler Verwaltung. Im Ministerium ...
Stelle, Studienverlaufsbescheinigung, die Bescheinigungen nach dem Muster der Anlage 5 oder eine zusammenfassende Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 6 über die regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an den nach Anlage 1 ZApprO - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de) vorgeschriebenen ...
als Schulgebäude genutzt, bevor es einem Wirtschaftsgebäude weichen musste. Später erfolgte der Bau eines Schulgebäudes an anderer Stelle. Nachdem sich ab 1871 die Mitgliederzahl der ortsansässigen jüdischen Gemeinde durch die allgemeine Landflucht um die Jahrhundertwende stark verringert hatte, wurde ...
Public-Sector-Information-Richtlinie ( PSI -Richtlinie) in ihrer Fassung vom 26. Juni 2013 liegt nach einer Presseerklärung des Bundeswirtschaftsministeriums vom 26. Mai 2014 darin, „dass es die Änderungsrichtlinie nunmehr den Mitgliedstaaten bzw. den öffentlichen Stellen nicht mehr überlässt, ob Informationen des öffentlichen ...
hat damit die Funktion einer außergerichtlichen Streitschlichtungsstelle, die der Entlastung der Gerichte dienen soll (so ausdrücklich Gesetzesentwurf LReg, LT-Drs. 5/748, S. 32). Der Einzelne erhält die Möglichkeit, sich ohne Zulässigkeitserfordernisse oder Kostenrisiken an eine unabhängige Stelle zu wenden. ...
stelle sich nicht die Frage, ob Jüdinnen und Juden sich zu Hause fühlen. Nachgewiesenermaßen sind sie seit über 1.000 Jahren auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt zu Hause. Prof. Dr. Ottfried Fraisse (Seminar für Judaistik / Jüdische Studien Mar-tin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) erinnerte ...
der Stelle, für die die Reservierung vorgenommen worden ist (siehe Katalog der Dienststellen). G Die 'Antragsnummer' ist eine von der Katasterbehörde vergebene eindeutige Kennzeichnung für einen Antrag. 0..1ANR Pfeilerhöhe' gibt bei Vermarkungen, die aus Pfeiler und Platte bestehen, die Höhendifferenz ...
hierfür zur Verfügung stellen, bereits bei der Ausschreibung oder Prüfung der Förderfähigkeit derartiger Vorhaben rechtliche und technisch-organisatorische Fragen des Datenschutzes in ihre Entscheidung mit einzubeziehen. Nur so kann verhindert werden, dass Vorhaben öffentlich gefördert werden, ...
Hier aber begehrt der Antragsteller eine Auskunft aus allgemeinen Behördenakten, die bei einer öffentlichen Stelle des Landes Sachsen-Anhalt geführt werden. Dies sprach dafür, dass das IZG LSA anwendbar war. Ein Informationszugangsanspruch nach dem IZG LSA setzt voraus, dass die begehrte Information tatsächlich ...