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Auskunft erteilt. Das Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes ist von der informationspflichtigen Stelle darzulegen. Zu den geschützten Belangen gehören z. B.: Informationen über internationale Beziehungen, Belange der inneren oder äußeren Sicherheit, Kontroll- und Aufsichtsaufgaben im Wirtschaftsbereich, ...
Leitmessen in Deutschland. Ziel dieses Programms ist es, die Vermarktung innovativer Produkte, Verfahren und Dienstleistungen bestmöglich zu unterstützen, um so Exportmärkte zu erschließen. Antragsannehmende Stelle ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Mehr Informationen finden ...
werden alle zwei Jahre zur Mammographie-Röntgenuntersuchung der Brust eingeladen. Die teilnahmeberechtigten Frauen erhalten eine Einladung von der „Zentralen Stelle“, die die Daten vom zuständigen Einwohnermeldeamt bekommt. Die Teilnahme ist kostenlos und freiwillig. Geröntgt wird in den Mammographie-Einheiten. ...
aufheben noch kann ich die Preisgabe von Informationen anordnen. Im Zweifel müsste daher ein Antragsteller den Informationszugang einklagen. Im aktuellen Berichtszeitraum hat es erst einen Fall gegeben, in dem eine öffentliche Stelle meiner Rechtsposition nicht gefolgt ist, sich verklagen ließ ...
Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung hinreichend Aussicht auf Erfolg bietet und die Partei nicht von dem Prozess absehen würde, wenn sie die Kosten selber tragen müsste (fehlende Mutwilligkeit). Zudem ist im Vorfeld zu klären, ob eine Rechtsschutzversicherung oder eine andere Stelle (z.B. Mieterverein, ...
der vorliegenden Richtlinie ergänzen. (9) Das Bestehen und das Zustehen des geistigen Eigentums öffentlicher Stellen sollte von dieser Richtlinie unberührt bleiben. (10) Die Schaffung von INSPIRE wird einen signifikanten Mehrwert für andere Gemeinschaftsinitiativen wie die Verordnung (EG) Nr. 876/2002 des Rates ...
Da der juristisch verbindliche Bescheid schon vor einigen Wochen bei der Standortentwickungsgesellschaft Mansfeld-Südharz mbH (SEG) erging, konnte die Stelle des Radwegekoordinators bereits besetzt werden. Dieser Personalie obliegen künftig die Projektkoordination und -Konzeption, die die baulichen Maßnahmen ...
uns alle an.“ © Staatskanzlei Der Strukturwandel sei eine Herausforderung, aber vor allem eine einmalige Chance. Bis 2038 stelle der Bund 4,8 Milliarden Euro zur Verfügung, um die Folgen des Kohleausstiegs zu bewältigen und neue Perspektiven zu schaffen. Diese Mittel seien ...
voranzutreiben. Da der juristisch verbindliche Bescheid schon vor einigen Wochen bei der Standortentwickungsgesellschaft Mansfeld-Südharz mbH (SEG) erging, konnte die Stelle des Radwegekoordinators bereits besetzt werden. Dieser Personalie obliegen künftig die Projektkoordination und -Konzeption, ...
für die Prävention beantragen? Die zuständige Stelle für die Beantragung und Bewilligung von Förderungen für Schutzmaßnahmen vor dem Wolf ist das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt (kurz: ALFF Anhalt) . "Zuwendungsempfänger sind: a) Betriebsinhaber als natürliche oder juristische ...