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werden die Ergebnisse für Berechnungen über die zukünftige Entwicklung des Personalbedarfs sowie der Versorgungsberechtigten und die daraus resultierenden finanzi- ellen Auswirkungen auf die Haushalte der Gebietskörperschaf- ten verwendet. Rechtsgrundlagen, Auskunftspflicht Rechtsgrundlage ist das Finanz- ...
Sie haben eine Frage? Wie stelle ich eine Tierschutzanzeige? Sollten Sie der Ansicht sein, jemand fügt einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Schäden oder Leiden zu und verstößt damit gegen Tierschutzrecht, bringen Sie dies bitte zur Anzeige. Zeigen Sie aber nur das an, ...
Version 4/ 25.11.2024 Aktenzeichen: 87125 Aus- und Fortbildungsinstitut des Landes Sachsen-Anhalt als zuständige Stelle nach § 73 BBiG Hasselfelder Str. 31 38889 Blankenburg Antrag[footnoteRef:1] auf Eintragung in das Verzeichnis der Ausbildungsverhältnisse im Ausbildungsberuf: [1: Nach § 88 ...
und Geschäftsgeheimnisse – darauf an, ob durch ein Bekanntwerden der Informationen die Verhandlungsposition der öffentlichen Stelle im Wirtschaftsverkehr geschwächt werden könnte (BVerwG, Beschluss vom 24. November 2015, Az.: 20 F 4/14). Die Feststellung der konkreten Möglichkeit nachteiliger Auswirkungen setzt seitens ...
des Rechtspfleger- und Justizverwaltungsdienstes Grundbuchangelegenheiten (einschl. Rechtssachen und Dienstaufsichtsbeschwerden) Referat IV: Informationstechnologie/ADV-Stelle Referat V: Grundsatzfragen der Unfallverhütung / Arbeitsschutz, Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes für den Geschäftsbereich ...
mit ihm zugleich die Öffentlichkeit. In den beiden ersten Jahren seit Inkrafttreten des Gesetzes, also 2009 und 2010, hatte ein Schwerpunkt meiner Tätigkeit darin bestanden, den neuen Verwaltungsbereich mit aufzubauen und die öffentlichen Stellen des Landes mit dem Gesetz vertraut zu machen. Hierzu ...
Cloud-Anbieter auf, ihre Dienstleistungen datenschutzkonform zu gestalten. Cloud-Anwender hingegen dürfen Cloud-Services nur dann in Anspruch nehmen, wenn sie in der Lage sind, ihre Pflichten als verantwortliche Stelle in vollem Umfang wahrzunehmen und die Umsetzung der Datenschutz- ...
Zur vollständigen Durchführung der Umlegung kann die Gemeinde das LVermGeo beauftragen. Alternativ kann sie einen Umlegungsaus- schuss bilden, für den das LVermGeo die Aufgaben einer Geschäfts- stelle wahrnehmen kann. Die Geschäftsstelle koordiniert alle erforder- lichen Verfahrensschritte und erarbeitet ...
der Arbeitgeber in die elektronische Kommunikation von Beschäftigten unter Berücksichtigung von deren schützenswerten Belangen erforderlich. Die im Gesetzentwurf an mehreren Stellen vorgesehene "Einwilligung" der Beschäftigten führt zu einer erheblichen Erweiterung der (Kontroll-)Befugnisse der Arbeitgeber. ...
der Datenbeschaffung durch eine Vielzahl unterschiedlicher Quellen sehr zeit- und kostenintensiv“, erläutert LENA-Geschäftsführer Marko Mühlstein. „Mit dem neuen Instrument der LENA werden alle frei verfügbaren Geo- und Sachdaten auf Landes- und Bundesebene nun an zentraler Stelle bereitgestellt und somit ...