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zur Verfügung. Zu den Schwerpunkten der Berichte (Federführung zunächst beim Innenministerium, danach beim Sozialministerium) gehören ausgewählte Daten zum Stand der Zuwanderung und Integration von Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte in Sachsen-Anhalt und Maßnahmen , Akteurinnen ...
Die Leiter der Mittelbehörden sind mit ihrem Einvernehmen zu bestellen. (3) Die Landesbehörden unterstehen den Weisungen der zuständigen obersten Bundesbehörden. Die Weisungen sind, außer wenn die Bundesregierung es für dringlich erachtet, an die obersten Landesbehörden zu richten. Der Vollzug der Weisung ...
Repräsentanten. Das Vertrauen in das politische System soll insgesamt erschüttert werden, was letztendlich dessen Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann. Es geht also darum, dass ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen gezeigt werden, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten ...
Verantwortlich für die Subdomain www.olg.sachsen-anhalt.de: Pressesprecher Herr Richter am Oberlandesgericht Haberland Oberlandesgericht Naumburg Domplatz 10 06618 Naumburg (Saale) Telefon: 03445 282229 Fax: 03445 282000 presse.olg(at)justiz.sachsen-anhalt.de ...
Die verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verbietet dies. Ähnliches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Die Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen ist nur im Rahmen des in den Prozessordnungen geregelten Instanzenzuges durch wiederum unabhängige Richterinnen ...
sich die Fälle, dass sich Petenten an mich wenden, weil ihre Informationszugangsbegehren mit der Argumentation abgelehnt werden, dass die von ihnen begehrten Informationen bei der öffentlichen Stelle nicht vorhanden seien (vgl. auch Nr. 15.2 und 16.12 dieses Berichts). Es gibt zahlreiche Gründe, warum ...
veröffentlichte, setzte er die Reformation in Gang. Nur wenige historische Ereignisse haben nachhaltig so viel verändert wie die Reformation. Sie hatte tiefgreifende gesellschaftspolitische Auswirkungen und hinterließ Spuren, die auch nach 500 Jahren noch sichtbar sind. Ob Sprache, Gesellschaft, Wirtschaft, Kirche ...
sind an den Standorten Halle (Saale), Magdeburg, Dessau-Roßlau, Naumburg (Saale) und Stendal im Einsatz und betreuen die Datennetze der Gerichte, der Staatsanwaltschaften, des Justizvollzuges und des Sozialen Dienstes der Justiz. Sie richten die IT-Arbeitsplätze ein, konfigurieren die Peripheriegeräte ...
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Oschersleben (Bode) Bauleitplanung der Stadt Oschersleben (Bode) Bekanntmachung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplans Nr. 07/2022 „Wohngebiet Weststraße“ in Oschersleben (Bode) Der Bau-, Wirtschafts ...