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Publikationen & Reden Regierungserklärungen & Reden Sitzung des Landtages, 28.01.2022, TOP 17 Kunst und Kultur sind mehr als Unterhaltung - Beratung Download Redebeitrag Rainer Robra Top 17 (PDF, ca. 0,4 MB) Zum Video Top 17, Beratung im Landtag Grußworte ...
Publikationen & Reden Regierungserklärungen & Reden Sitzung des Landtages, 28.01.2022, TOP 17 Kunst und Kultur sind mehr als Unterhaltung - Beratung Download Redebeitrag Rainer Robra Top 17 (PDF, ca. 0,4 MB) Zum Video Top 17, Beratung im Landtag Grußworte ...
zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung nur mit richterlicher Anordnung vorgesehen. In einigen deutschen Ländern werden DNA-Analysen ohne richterliche Anordnung gestützt allein auf die Einwilligung der Betroffenen durchgeführt. Soweit die dabei erhobenen Daten zum Zweck der Identitätsfeststellung in künftigen ...
Verbrechensbekämpfung nur mit richterlicher Anordnung vorgesehen. In einigen deutschen Ländern werden DNA-Analysen ohne richterliche Anordnung gestützt allein auf die Einwilligung der Betroffenen durchgeführt. Soweit die dabei erhobenen Daten zum Zweck der Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren genutzt ...
und die Speicherung in der Gendatei eine Einwilligung ausreichen? - Streitig war bis vor kurzem, ob für die Einspeicherung in die Gendatei aus laufenden Strafverfahren nach § 81g StPO eine richterliche Prognose notwendig ist. Für die Entnahme von Analysematerial verweist § 81g Abs. 3 StPO auf § 81a Abs. 2 ...
Wiederkehrende Beschlüsse - Unerledigte Beschlüsse (Vorlage 04/2024) - Beschlusskontrolle und Abstimmung TOP 4 Berichte zu Fragen der Kinder- und Jugendhilfe Berichte über Aktivitäten und aktuelle Entwicklungen Hinweis: Unmittelbar an jeden Bericht können Rückfragen gestellt werden TOP 4a Bericht des Vorsitzes ...
die Bezeichnung Senat . Alle Gerichte für Arbeitssachen sind so genannte Kollegialgerichte. Die Kammern bestehen aus einem berufsrichterlichen Vorsitzenden und je einem ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer. Beim Bundesarbeitsgericht sind die Senate ...
Land fördert Kulturprojekte und Digitalisierung von Museen 23.06.2023 © stockadobe Die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur ruft zur Einreichung von Förderanträgen für das Jahr 2024 auf. Im Rahmen des Corona-Sondervermögens stehen ...
es Gespräche mit Akteuren und Verantwortlichen aus Kultur, Bildung, Wirtschaft, Tourismus, und Verkehr. Das Magdeburger Wirtschaftsdezernat initiierte mit Förderung des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr eine Zukunftswerkstatt – einen Diskussionsprozess unter dem Motto „(Kultur-)Region Magdeburg ...
Land fördert Kulturprojekte und Digitalisierung von Museen 23.06.2023 © stockadobe Die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur ruft zur Einreichung von Förderanträgen für das Jahr 2024 auf. Im Rahmen des Corona-Sondervermögens stehen ...