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Entscheidungen aus der 33. Sitzung des IT-Planungsrates 12.11.2020 Berücksichtigung von Geodaten und Geodateninfrastrukturen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) 03.11.2020 Erfolgreicher Start von BAföG Digital ...
Teil 1: Aufgabe und Zweck nachrichtendienstlicher Arbeit Der Auftrag der Verfassungsschutzbehörde ist im Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt ( VerfSchG-LSA ) geregelt. Nach § 4 Abs. 1 VerfSchG-LSA besteht die Aufgabe des Verfassungsschutzes im Sammeln ...
6 Abkürzungsverzeichnis ABSP Arten- und Biotopschutzprogramm ALFF Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten AVP Agrarstrukturelle Vorplanung BArtSchV Bundesartenschutzverordnung BfN Bundesamt für Naturschutz BLK Burgenlandkreis (gültig bis Juni 2007) BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz BR ...
Rückforderungsrecht seinerseits nicht ausdrücklich geregelt sei. Unseres Erachtens kann daher nur eine gesetzliche Anpassung im FraktG den bestehenden Dissens ausräumen. Vorbildcharakter besitzt z. B. das FraktG Berlin. Dort heißt es: „Soweit die Verwendung von Mitteln durch den Rechnungshof beanstandet wurde, ...
§ 1 Abs. 1 Rennwett- und Lotteriegesetz (RennwLottG) i. V. m. § 2 der Verordnung zur Durchführung des Rennwett- und Lotteriegesetzes (RennwLottDV), welche Sie beim Landesverwaltungsamt beantragen können. Diese kann für maximal drei Jahre erteilt werden. Das im Antragsverfahren zu verwendende ...
stauwasserbeeinflusst − Bodenchemie (0-30 cm): pH: 7,1; Ct: 1,1 %; Corg: 1,1 %; Nt: 0,1 %; KAKpot: 9,6 cmol +/kg; P: 4,4 mg/100 g; K: 8,7 mg/100 g; Mg: 7,4 mg/100 g) − Bodenphysik (0-30 cm): TRD: 1,6 g/cm³; FK: 26 Vol. %; PWP: 7 Vol. %; Kf: 27 cm/d Bodenwassermessplatz Lückstedt -Hintergrundinformationen- ▪ ...
Version 1.9 Neue Unterrichtung nach §17 Bundesstatistikgesetz Beispiel einer CSV-Datei zur Meldung einer Fehlanzeige entfällt. 02.10.2025 Destatis, H16 Oktober 2025 Seite 4 von 17 Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (BStatG)1 und nach der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 (DS-GVO)² ...
Sachsen-Anhalt (VermGeoG) [Landtag 2004] legt in den §§ 7 und 10 die Eckpunkte für Belange der Grundlagenvermessung fest. Während § 7 Festlegungen zur Grundlagenvermessung an sich (Schaffung Amtlicher Bezugssysteme, Einrichtung von Festpunkten, Kennzeichnung von Festpunkten mit Vermessungsmarken) trifft, ...
Fachaufsicht über die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Bereich des Schutzes von Kindern (§§ 45 ff. SGB VIII, § 20 Abs. 2 KiFöG) Beratung der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe zur Kindertagesbetreuung (§ 85 SGB VIII, KiFöG) Entwicklung von Empfehlungen zur Erfüllung ...
der Strafverfolgung zu verpflichten. Auch die vom Bundesrat vorgeschlagene Regelung des § 18a BVerfSchG zur Übermittlung von Telekommunikationsverbindungsdaten an die Verfassungsschutzbehörden halten die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder für nicht akzeptabel. Sie fordern eine deutliche Klarstellung ...