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2394), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 08. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr.152) geändert worden ist. Erhebungszweck Die Angaben werden in Form von Landes- und Bundesergebnissen veröffentlicht. Sie dienen als Grundlage für eine Vielzahl von verkehrspolitischen Entscheidungen und Maßnahmen ...
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich die Open-Data-Idee noch als Zukunftsmusik beschrieben. Mittlerweile hat diese Idee jedoch konkrete Formen angenommen. Die Bundesregierung hat einen Fahrplan für die Realisierung von Open Data entwickelt, der nahezu abgeschlossen ist (vgl. Nr. 9.1 ), ...
stellen. Wer einen Antrag nach dem IZG LSA stellt, kann daher zukünftig verlangen, dass ihm die Information nicht in Papierform, sondern zwecks Weiterverwendung gleich in elektronischer Form zugänglich gemacht wird. Dieser Anspruch sollte gesetzlich verankert werden. d) Sachsen-Anhalt sollte dem Vorbild ...
für bestimmte Verwaltungshandlungen eine Gegenleistung in Form einer Gebühr zu erbringen ist (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14. Februar 2013, Az.: 2 L 114/11). Hierbei ist von dem grundsätzlichen öffentlichen Interesse der Behörde an der Gebühr zum Ausgleich der von ihr erbrachten Leistung auszugehen. ...
Monate Praxis: drei Monate Theorie: sieben Monate Praxis: drei Monate Theorie: drei Monate Praxis: sieben Monate Theorie: sechs Monate Praxis: zwei Monate Zum Seitenanfang Online für einen Ausbildungs- oder Studienplatz bewerben Geben Sie in dem Formular ...
Informationen und Downloads - Bereich Kindertageseinrichtungen zurück zur Übersicht Vordrucke für Träger von Kindertageseinrichtungen Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen gemäß § 45 SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe Antrag auf Änderung der Betriebserlaubnis für Kindertageseinrichtungen...
Nach der Registrierung und Bestätigung Ihrer E-Mail Adresse füllen Sie bitte das im eCohesion-Portal abrufbare und bereits mit Ihrer eCohesion-ID vorausgefüllte Formular „eCohesion Erklärung“ vollständig aus. Die ausgedruckte und von Ihnen unterschriebene eCohesion-Erklärung senden Sie dann bitte an die Stelle, ...
ähnlich wie bei der ganz normalen Steuererklärung für Berufstätige. Auf dieser Seite geben wir Ihnen einen Überblick über die Besteuerung der unterschiedlichen Formen von Alterseinkünften und informieren auch mit Beispielen. Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre. Mit vielen Grüßen Ihr Michael ...
und die damit zusammenhängenden Zwecke: • Nutzung des Internet-Auftritts: Kontaktaufnahme über Kontaktfunktion/-formular, Beantwortung von damit verbundenen Anliegen. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, IP-Adresse, ...
nicht in der vorgeschriebenen Form erteilt oder – entgegen § 11a Absatz 2 Satz 1 B Stat G ein dort genanntes Verfahren nicht nutzt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden. Nach § 15 Absatz 7 B Stat G haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufforderung ...