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II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.5.2 Keine Einschränkung der Informationsfreiheit durch das Erwachsenenstrafvollzugsgesetz zulassen Ein beim Ministerium für Justiz und Gleichstellung gestellter Antrag...
Formulare zum Download Berufskrankheiten-Verordnung (einschl. Anlage 1, Liste der Berufskrankheiten) ...
Formulare zum Download Berufskrankheiten-Verordnung (einschl. Anlage 1, Liste der Berufskrankheiten) ...
Faltblattbroschüre zum Umgang mit extremistischen Anmietversuchen Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt hat unter dem Titel "Kein Raum für Extremisten" zwei Infoflyer herausgegeben, die in zusammengefasster Form Hinweise zum Umgang mit Mietgesuchen aus den extremistischen Szene ...
Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes Nach § 40 Abs. 4 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) können die Pflegekassen nach Prüfung der Notwendigkeit finanzielle Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes des Pflegebedürftigen bis zu 4.000 Euro gewähren....
Von Betonwüste zur attraktiven Promenade: Willingmann überreicht Förderbescheid über 2,7 Mio. € für Klimaanpassung in Bad Kösen 18.08.2025 Stadt Naumburg will Gerstenbergkpromenade klimafreundlich umgestalten © MWU/Harald Krieg Mit finanzieller Unterstützung zur Schwammstadt: Das Klimaschutzministerium...
Willingmann bekräftigt Forderung nach einem Industriestrompreis 07.09.2023 Entlastungen für Unternehmen und Verbraucher Angesichts anhaltend hoher Energiekosten, insbesondere für Unternehmen, hält Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann die Einführung eines Industriestrompreises...
Willingmann: „Sachsen-Anhalt setzt auf Miteinander von Mensch und Natur“ 03.11.2023 3. November ist „Internationaler Tag der UNESCO-Biosphärenreservate“ © Manuel Pape Biosphärenreservat Drömling Zum heutigen „Internationalen Tag der UNESCO-Biosphärenreservate“ macht Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann...
Willingmann regt stärkere Nutzung der Flüsse als klimafreundliche Wärmequelle an 13.11.2025 Beratungen in der Umweltministerkonferenz über innovative Technologie © Manuel Pape Tangermünde hat große Pläne: In naher Zukunft möchte die Stadt mithilfe einer Flusswärmepumpe dem Wasser der Elbe Wärme entziehen...
Urteilsverfahren Die im Urteilsverfahren zu entscheidenden Streitigkeiten machen den ganz überwiegenden Teil der arbeitsgerichtlichen Verfahren aus (rund 97 %). Das Urteilsverfahren findet z. B. in Kündigungsschutzverfahren und Entgeltzahlungsklagen statt. Das Verfahren wird durch eine Klage eingeleitet....