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Prüfschema zum IZG LSA A. Vorüberlegung: Anwendbarkeit des IZG LSA I. Vorrang spezialgesetzlicher Auskunftsvorschriften, § 1 Abs. 3 IZG LSA II. Anwendbarkeit neben § 1 VwVfG LSA i.V.m. § 29 VwVfG sowie § 25 SGB X B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Antrag gem. § § 1 Abs. 2 S. 2, 7 Abs 1 S. 1 IZG Formlos Keine...
Prüfschema zum IZG LSA A. Vorüberlegung: Anwendbarkeit des IZG LSA I. Vorrang spezialgesetzlicher Auskunftsvorschriften, § 1 Abs. 3 IZG LSA II. Anwendbarkeit neben § 1 VwVfG LSA i.V.m. § 29 VwVfG sowie § 25 SGB X B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Antrag gem. § § 1 Abs. 2 S. 2, 7 Abs 1 S. 1 IZG Formlos Keine...
der im Angebot kalkulierten Produkte. Die Erklärung in der unvollständigen Form würde Vertragsbestandteil in der Ausführung des Auftrages und würde damit den Bieter im Wettbewerb bevorzugen, da sie die Herkunft der Produkte nicht erklärt hat. Damit fehlt die Vergleichbarkeit zu den Angeboten der übrigen Bieter, ...
Besondere Nutzung des Luftraumes Zuständigkeiten Für die Erteilung von luftrechtlichen Erlaubnissen ist in Sachsen-Anhalt das Landesverwaltungsamt als obere Luftfahrtbehörde zuständig. Für die Nutzung des kontrollierten Luftraums und des Luftraums über dem Flughafen Leipzig/Halle ist eine Flugverkehrskontrollfreigabe...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.5 Einsicht in Unterlagen zu Missständen bei der JVA Burg Ein seltenes Negativbeispiel gibt das Justizministerium, das einen Antrag eines Petenten auf Einsicht in verwaltungsinterne...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.5 Einsicht in Unterlagen zu Missständen bei der JVA Burg Ein seltenes Negativbeispiel gibt das Justizministerium, das einen Antrag eines Petenten auf Einsicht in verwaltungsinterne...
Hier finden Sie Bekanntmachungen und Auslegungen, die sich auf derzeit am LAGB anhängige förmliche Verfahren und Planfeststellungsverfahren sowie abgeschlossene Verfahren und rechtskräftige Entscheidungen im Berechtsamswesen beziehen, geordnet nach Landkreisen und kreisfreien Städten: Landeshauptstadt...
Informationen für ukrainische Fahrzeughalter – Ausnahmegenehmigung Stand 04.04.2024 Inhaltsverzeichnis Allgemeine Informationen Zuständige Zulassungsbehörden in Sachsen-Anhalt Antragstellung für Ausnahmegenehmigung Dokument für die Antragstellung Ergänzende Informationen des Bundesministeriums für Digitales...
Die Beantragung auf Nutzung eines GeoWebDienstes muss schriftlich erfolgen. Für die Anmeldung ist der Vordruck Antrag auf Nutzung von GeoWebDiensten, hier: ALKIS ® -Dienste (WMS/WFS) mit personenbezogenen Daten zu nutzen. Hinweis: Bitte den Antrag herunterladen und abspeichern, damit alle Funktionalitäten...
Download Leistungen nach dem SGB 9 Antrag_auf_Leistungen_SGB_IX.pdf Download der Datei Antrag_auf_Leistungen_SGB_IX.pdf Antrag_Ferien_und_Urlaubsmaßnahme.pdf Download der Datei Antrag_Ferien_und_Urlaubsmaßnahme.pdf Abfrage_des_TdE_bei_Leistungen_der_EGH.pdf Download der Datei Abfrage_des_TdE_bei_Leistungen_der_EGH.pdf