Finden in Sachsen-Anhalt

für die Einführung der verbindlichen Formu- lare ist § 829 Absatz 4 ZPO. 1.3. Einzureichende Formulare Bei der Beantragung sind folgende Formulare einzureichen (§ 2 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 4 ZVFV): - Antrag (Anlage 4 zur ZVFV), - Beschlussentwurf (Anlage 5 zur ZVFV) und - je nach Art der geltend gemachten ...

mit der beigefügten Begründung und deren Anlagen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77 sollen die planungsrechtlichen Vorausset- zungen für die Entwicklung eines allgemeinen Wohngebiets i. S. v. § 4 BauNVO geschaffen werden. Im Bereich des Plangebietes standen bereits früher einmal Wohnblöcke. Der Abriss ...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) Gesetz vom 19. Juni 2008 (GVBl. LSA S. 242 - 245) (nicht amtlicher Text) § 1 - Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses...

Entschließung der 20. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2010 in Berlin Informationsfreiheit bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Die Informationsfreiheit erfasst grundsätzlich alle Formen und Bereiche öffentlich-rechtlichen Handelns. Ihr Ziel ist es,...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Evaluierungsbogen      

Entschließung der 17. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten am 3./4. Dezember 2008 in Schwerin Die neue Konvention des Europarats zur Informationsfreiheit so bald wie möglich unterzeichnen und ratifizieren! Der Ministerausschuss des Europarats hat am 27. November 2008 den Entwurf einer Konvention...

Entschließung der 18. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2009 in Magdeburg Mehr Transparenz durch gesetzlichen Schutz von Whistleblowern Beschäftigte, die Missstände und Rechtsverstöße in Behörden oder Unternehmen aufdecken (Whistleblower), sorgen dort für mehr...

Entschließung der 18. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2009 in Magdeburg Informationszugang für Bürgerinnen und Bürger verbessern! Die Anwendung der Informationsfreiheitsgesetze in Bund und Ländern hat bewiesen: Der freie Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu...

1.451.451 1.841.800 1.497.781 1.118.056 5000 Betriebliche Aufwendungen € / Betrieb 1.317.677 1.232.842 1.443.320 1.390.910 905.198 7000 Finanzergebnis € / Betrieb -22.776 -21.667 -56.865 -9.044 -10.273 7230 dar. Zinsaufwand € / Betrieb 16.751 13.024 18.420 11.887 10.390 7800 Steuern vom Einkommen u. Ertrag ...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Das Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) - Kurzübersicht Das Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) ist am 1. Oktober 2008 in Kraft...