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und 147 Millionen Euro in 2023). Gegenüber dem Haushaltsplan 2022 , dem die Steuerschätzung vom November 2021 zugrunde lag, werden um 790 Millionen Euro höhere Einnahmen aus Steuern und steuerinduzierten Einnahmen erwartet. Diese müssen im Rahmen der grundgesetzlichen Schuldenbremse zwingend für die Tilgung ...
ohne erforderliche Fahrerlaubnis sowie den unbefugten Gebrauch eines PKW. Die Bilanz des Wochenendes ergibt insgesamt fünf Strafanzeigen und sechs Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Den traurigen Spitzenwert am Wochenende erreichte ein 45- jähriger Fahrzeugführer. Er wurde mit 3,1 Promille am Steuer gemessen. ...
über die Verteilung der Geschäfte und die Vertretung im Einzelnen Teil C Besetzung der Kammern Teil D Anlagen 2 Teil A Allgemeiner Teil 1. Allgemeine Bestimmungen 1.1. Zugehörigkeit zu mehreren Spruchkörpern 1.1.1. Gehört ein Richter mehreren Spruchkörpern an, so gilt für den Vorrang folgende Rei- henfolge: a) ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. Auszug aus dem Stiftungsgesetz Sachsen-Anhalt (StiftG LSA) Gesetz vom 20. Januar 2011 (GVBl. LSA 2011, S. 14) § 5 StiftG LSA - Stiftungsverzeichnis (1) Die Stiftungsbehörde nach § 4 Abs. 1 Satz 1 erfasst alle rechtsfähigen...
für die 24 lokalen Aktionsgruppen (LAG) im Land. Der Gedanke hinter LEADER/CLLD ist, mit lokalen Projekten und Fördergeld der EU die Region zu stärken. Die LAGen steuern drei EU-Fonds (ELER, EFRE und ESF+) an und haben dabei mehrere Richtlinien im Blick, um ganz unterschiedliche Projekte – rechtssicher – ...
Tierhaltungsanlagen in Sachsen-Anhalt In den vergangenen Jahren sind die Genehmigungsverfahren für Tierhaltungsanlagen als eine Form der Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz sowie der Betrieb dieser Anlagen immer mehr in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung ...
Ausbau der Windenergie in Sachsen-Anhalt: Stendal, Börde und Salzlandkreis an der Spitze 02.03.2023 Im Land mehr Anlagen als in Bayern und Baden-Württemberg zusammen Beim Ausbau der Windkraft in Sachsen-Anhalt haben drei Landkreise deutlich die Nase vorn. ...
neue Windkraftanlagen mit einer Gesamtleistung von 480 Megawatt vor, die in nächster Zeit errichtet werden sollen. Energie-Staatssekretär Thomas Wünsch hat am Dienstag ein Erweiterungsprojekt im Landkreis Stendal besucht. Im Windpark Hüselitz werden aktuell sechs Anlagen neu errichtet. „Der ...
Bericht zur öffentlichen Wasserversorgung 2017 Name Titel Bericht (pdf-Datei 1 MB) Jahresbericht öffentliche Wasserversorgung Sachsen-Anhalt 2017 Anlage 1 (pdf-Datei 139 KB) Öffentliche Wasserversorgung in Sachsen-Anhalt Übersicht ...
Bericht zur öffentlichen Wasserversorgung 2023 Name Titel Bericht (pdf-Datei, 4,1 MB) Bericht zur öffentlichen Wasserversorgung in Sachsen-Anhalt für das Jahr 2023 Anlage 1 (pdf-Datei, 117 KB) Öffentliche Wasserversorgung in Sachsen-Anhalt, Übersicht ...