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Entschließungen im Berichtszeitraum wie zum Verbraucherschutz ( Nr. 3.6 ) habe ich bereits berichtet. Darüber hinaus hat sich die Konferenz gegen eine Flucht öffentlicher Stellen ins Privatrecht ( Anlage 11 ) und für einen effektiven presserechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber allen Behörden – auch des Bundes – ...
Finanzämter beginnen am 15. März mit der Bearbeitung der Steuererklärungen für den Veranlagungszeitraum 2022. Für die zügige… © ELSTER 02.03.2023 Digitalisierung der Finanzverwaltung • Mit der neuen App „MeinELSTER+“ zur Steuererklärung Die neue App ...
zur Raumverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „B 181 Ortsumgehung Zöschen-Wallendorf-Merseburg“ Download der Datei RVP_B181_OU_Z-W-M_Gutachterliche_Stellungnahme_2024-06-10.pdf Anlage 1 - Karte der Vorzugsvariante (nicht barrierefrei) Dateiname: Anlage ...
Dachzeile: Meldungen des Polizeireviers Burgenlandkreis Überschrift: Kriminalitäts- und VerkehrslageKeyword Katgorie: Anreissertext: Die Polizeimeldungen von Freitag: Inhalt Drogen am Steuer Naumburg – Am späten Donnerstagabend entschlossen sich Polizeibeamte zur Verkehrskontrolle eines Pkw ...
des Marktstammdatenregisters ergab die Gesamtleistung der PV-Anlagen in Sachsen-Anhalt im ersten Halbjahr 2023 3550 MW , das waren 65091 gebäudebezogene Anlagen mit 1797 MW , im Bereich PV-Freifläche waren es 967 Anlagen mit 1753 MW . Der Anteil der PV-Freiflächenanlagen betrug 1,4 % . Diese erzeugten ...
Hintergrund für Fotodokumentation (24 KB) Anlage 5 - BArtSchV (36 KB, nicht barrierefrei) - Meldepflichtbefreiung Von der Anzeigepflicht des § 7 Abs. 2 Bundesartenschutzverordnung ausgenommene Arten Anlage 6 - BArtSchV (173 KB, nicht barrierefrei) - Kennzeichnungspflichtige Arten ...
des Verlusts des Ernährers nicht in der Lage sind, den anzuerkennenden Bedarf aus den übrigen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetzes und dem sonstigen Einkommen und Vermögen zu decken. Voraussetzung für die Leistungen der Kriegsopferfürsorge ist damit ein wirtschaftlicher Schaden infolge ...
Equality gUG unterstützt Familien mit geringem Einkommen unbürokratisch und ohne Termin bei der Antragstellung zur finanziellen Unterstützung beispielsweise für Klassenfahrten, Nachhilfe oder Vereinsaktivitäten. © AdobeStock/MS Sozialministerin Petra Grimm-Benne sagt: „Wir ...
Regelwerks erfüllen. Die Planung, Errichtung, Inbetriebnahme und Wartung derartiger Anlagen sollte durch eine Fachfirma erfolgen. Untersuchungen und Studien belegen, dass bei Beachtung dieser technischen Regeln die Legionellen-Konzentration sehr niedrig gehalten werden kann. Wer muss überwachen? ...
2014 wurde die erste, im November 2017 eine zweite Anlage in Betrieb genommen worden. Die tägliche Gesamtkapazität der beiden Anlagen liegt derzeit bei mehr als 1.000 Kubikmetern. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung hat insgesamt 2,75 Millionen Euro in die Errichtung der Anlagen investiert (Anlage I: ...