Seite 536 von 601 | ( 6003 Treffer )
Sortieren nach
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 16.4 Pauschalpreise in Verträgen eines Landkreises hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern – Schutz fiskalischer Interessen? Ein Petent hatte im Jahr 2016 Zugang...
Projekt © GARDELEHRER GARDELEHRER - leben und lehren in Gardelegen In Gardelegen denkt man modern und engagiert sich für seine Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir leben miteinander und wollen uns gegenseitig unterstützen. Dazu hat die Stadt das Projekt der GARDELEHRER ins Leben gerufen. Wir wollen...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.1.1 Vorbemerkung Der Gesetzgeber geht davon aus, dass in allen Angelegenheiten, die dem Bürgermeister, einem Gemeinderat oder einem ihrer Angehörigen i. S. d. § 31 Abs....
Projekt © GARDELEHRER GARDELEHRER - leben und lehren in Gardelegen In Gardelegen denkt man modern und engagiert sich für seine Stadt und die Bürgerinnen und Bürger. Wir leben miteinander und wollen uns gegenseitig unterstützen. Dazu hat die Stadt das Projekt der GARDELEHRER ins Leben gerufen. Wir wollen...
Anwendungshinweise zu § 11 IZG LSA - Veröffentlichungspflichten (1) Die Stellen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen. (2) Organisations- und Aktenpläne ohne Angabe personenbezogener Daten sind nach Maßgabe...
Prüfschema zum IZG LSA A. Vorüberlegung: Anwendbarkeit des IZG LSA I. Vorrang spezialgesetzlicher Auskunftsvorschriften, § 1 Abs. 3 IZG LSA II. Anwendbarkeit neben § 1 VwVfG LSA i.V.m. § 29 VwVfG sowie § 25 SGB X B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Antrag gem. § § 1 Abs. 2 S. 2, 7 Abs 1 S. 1 IZG Formlos Keine...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.5.5. Systematik des Gesetzes Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 IZG LSA hat jeder nach Maßgabe dieses Gesetzes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber den in...
Koordinierungsstelle "Präventionsprojekte" Inhaltsverzeichnis Einleitung Aufgaben Zielgruppen Institutionelle Rahmenbedingungen Einleitung Gefördert werden kriminalpolitisch bedeutsame Projektangebote die das Ziel verfolgen, Kinder und Jugendliche zur Bewältigung ihrer Leben ohne Straffälligkeit sowie...
LINDANET - 4. Interregionale Thematische Workshop (ITW4) stellt die Weiterentwicklung der regionalen Actionpläne in den Fokus 09.06.2021 Der vierte Interregionale Thematische Workshop (ITW4) in LINDANET wurde vom 8. bis 9. Juni 2021 in Form eines Online Meetings durchgeführt. Organisation und Moderation...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 7.3 Regelungen der Befugnisse des Landesbeauftragten Im Januar 2019 hat die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts in Sachsen-Anhalt...