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Sie hier , das Protokoll des AKIF hier ( Anlage zu TOP 6 ). V. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt braucht mehr Transparenz: strategisch, gesetzlich, praxisorientiert! Am 12. November 2019 hat der Landesbeauftragte für die Informationsfreiheit der Öffentlichkeit ...
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Aktualisiert: 10:02 14.05.2025
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Zum Seitenanfang Anzeige- und Erlaubnispflicht In Anlage 2 Eintrag 1 der ChemVerbotsV sind die Stoffe und Gemische aufgelistet, die auf Grund ihres Gefahrenpotentials den Abgabeanforderungen der Verordnung unterliegen. Wer derartige Stoffe und Gemische abgibt oder für Dritte bereitstellt, ...
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Aktualisiert: 10:12 04.06.2025
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der Einsatz von Polterschutznetzen, die Neuanlage oder Wiederherstellung von Maschinenwegen zur Erschließung von Schadflächen, die Anlage von Holzlagerplätzen (Trocken- und Nasslagerplätze) sowie Maßnahmen zum vorbeugenden Waldbrandschutz. Die De-minimis Regel entfällt seit der Richtlinien ...
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Aktualisiert: 00:01 04.06.2025
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Nach Teil A des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses ( Anlage zur IZG LSA KostVO ) gilt für die Erteilung von Auskünften nach § 1 Abs. 2 i. V. m. § 7 Abs. 3 IZG LSA sowie für die Gewährung der Einsichtnahme auch in maschinenlesbare oder verfilmte Unterlagen nach § 1 Abs. 2 i. V. m. § 7 Abs. 4 IZG ...
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Aktualisiert: 02:27 01.06.2025
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Sonderregelung, die die Anwendung des Gesetzes nicht erleichtert (Anlage 3). Darüber hinaus ist aus dem Berichtszeitraum über zwei weitere Gesetzgebungsvorhaben zu berichten. Es handelt sich um den Entwurf eines E-Government-Gesetzes des Bundes sowie den Entwurf eines Strafvollzugsgesetzes des Landes ...
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Aktualisiert: 10:02 14.05.2025
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Nach Teil A des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses ( Anlage zur IZG LSA KostVO ) gilt für die Erteilung von Auskünften nach § 1 Abs. 2 i. V. m. § 7 Abs. 3 IZG LSA sowie für die Gewährung der Einsichtnahme auch in maschinenlesbare oder verfilmte Unterlagen nach § 1 Abs. 2 i. V. m. § 7 Abs. 4 IZG ...
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Aktualisiert: 10:02 14.05.2025
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Emissionserklärungen Für eine Reihe von immissionsschutzrechtlichen genehmigungsbedürftigen Anlagen sind durch die Betreiber Emissionserklärungen nach der Emissionserklärungs-Verordnung – 11. BImSchV  abzugeben. Die Erklärungspflicht erfolgt aller vier Jahre. Erstes Berichtsjahr war das Kalenderjahr 2008, ...
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Aktualisiert: 10:12 04.06.2025
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Aktualisiert: 23:53 31.05.2025
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Aktualisiert: 00:07 14.05.2025
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und zu lernen. Doch Social Communities, App-Nutzungen, Chats etc. haben auch zahlreiche Risiken. Ein Risiko ist dabei auch sexualisierte Gewalt. Fachkräfte der Jugendhilfe sollen kompetente und informierte Ansprechpartner*innen sein, um junge Menschen in der digitalen Welt zu begleiten, Medienkompetenz ...
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Aktualisiert: 00:07 14.05.2025
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