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Haushalt und Steuern, Politik und Wahlen, Soziales, Transport und Verkehr, Umwelt und Klima, Verbraucherschutz und Wirtschaft und Arbeit. (4) Beim Abruf von Informationen werden technisch bedingt folgende Daten gespeichert: Datum, Uhrzeit, Suchbegriffe, abgerufene Datensätze und Identifikationsmerkmal ...
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Aktualisiert: 03:54 10.12.2025
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Erstattungsverfahren nunmehr den aktualisierten Erstattungsantrag sowie immer die Anlagen A und B. Die Anlage C ist nur in Verbindung mit der Individualerstattung einzureichen.  Antragsformular für Unternehmen (PDF 51 KB) Anlage A: Nachweis Nahverkehr Anlage B: Nachweis Fahrgeldeinnahme Anlage C: Erklärung ...
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Aktualisiert: 11:10 26.11.2025
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Haushaltskonsolidierungserlass vom 30. September 2024 Hinweise zur Aufstellung und zum Inhalt eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes sowie zum Umgang mit der vorläufigen Haushaltsführung Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 1 Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 2 Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 3 ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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wird eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) "Gender Mainstreaming" eingerichtet, um den weiteren Umsetzungsprozess zwischen den Fachministerien zu koordinieren und zu steuern. Jedes Fachministerium führt mindestens ein Gender Mainstreaming-Anwendungsprojekt durch. In jedem Fachministerium wird ein Gender ...
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Aktualisiert: 03:03 07.12.2025
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Familienversicherung von Ehegatten/innen und Kindern, sofern diese kein Einkommen oberhalb einer bestimmten Grenze haben. Außerdem stehen junge für ältere Menschen und Gesunde für Kranke ein. Solidarisches Verhalten heißt auch, kostenbewusst und sparsam Krankenversicherungsleistungen zu beanspruchen. GKV-Versicherte ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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Bekanntgabe als Stelle nach § 29 BImSchG i. V. mit § 26 BImSchG Aufgabe einer bekannt gegebenen Stelle Besteht seitens der für die Anlagenüberwachung zuständigen Behörde der Verdacht, dass durch eine Anlage schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden, so  ...
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Aktualisiert: 04:28 16.11.2025
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auf der Grundlage der Breitbandatlanten des Bundes und des Landes hat ergeben, dass ein Bedarf an NGA-Breitbanddiensten mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen ...
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Aktualisiert: 05:35 26.11.2025
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Haushaltskonsolidierungserlass vom 30. September 2024 Hinweise zur Aufstellung und zum Inhalt eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes sowie zum Umgang mit der vorläufigen Haushaltsführung Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 1 Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 2 Haushaltskonsolidierungserlass Anlage 3 ...
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Aktualisiert: 04:28 16.11.2025
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zu lernen, um das Umsetzungssystem weiter zu verbessern. Die Online-Befragung dient dazu die Perspektiven derjenigen Personen besser zu verstehen, die regelmäßig mit dem ESF oder EFRE zu tun haben, zum Beispiel, weil die geförderte Programme oder Maßnahmen planen, steuern, kontrollieren oder evaluieren, ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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"Unser Dorf hat Zukunft" mit je 700 €. 17.12.2020 Steuerliche Entlastungen für Ehrenamtliche ab 2021 16.12.2020 Kriminalpräventives Engagement vor Ort ausgezeichnet 15.12.2020 Ehrenamtliches ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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