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Nichtberücksichtigung als Einkommen bei Sozialleistungen Ist die EPP bei einkommensabhängigen Sozialleistungen als Einkommen zu berücksichtigen? Allgemeines Die Energiepreispauschale (im Folgenden nur noch „EPP“) von 300 Euro soll diejenigen Bevölkerungsgruppen entlasten, denen ...
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Aktualisiert: 04:49 25.01.2026
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der Gemeinden wird dabei gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2025 im Projektionszeitraum ein Steuerplus von insgesamt 24,4 Mrd. Euro bzw. 14,9 Mrd. Euro erwartet. Für den Landeshaushalt Sachsen-Anhalts ergibt sich für die Jahre 2025 und 2026 ein prognostiziertes Aufkommen von Steuern ...
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Aktualisiert: 04:49 25.01.2026
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Steuerschätzung geringere Steuereinnahmen erwartet. Gegenüber dem Haushaltsplan 2024, der auf der Steuerschätzung vom Mai 2023 basiert, werden um 692 Millionen Euro niedrigere Einnahmen aus Steuern und Bundesergänzungszuweisungen erwartet. Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2025/2026, ...
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Aktualisiert: 04:49 25.01.2026
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der Gemeinden wird dabei gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2025 im Projektionszeitraum ein Steuerplus von insgesamt 24,4 Mrd. Euro bzw. 14,9 Mrd. Euro erwartet. Für den Landeshaushalt Sachsen-Anhalts ergibt sich für die Jahre 2025 und 2026 ein prognostiziertes Aufkommen von Steuern ...
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Aktualisiert: 00:00 16.01.2026
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Steuerschätzung geringere Steuereinnahmen erwartet. Gegenüber dem Haushaltsplan 2024, der auf der Steuerschätzung vom Mai 2023 basiert, werden um 692 Millionen Euro niedrigere Einnahmen aus Steuern und Bundesergänzungszuweisungen erwartet. Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2025/2026, ...
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Aktualisiert: 00:00 16.01.2026
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Maßnahmen finden sich im Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie und in Anlage 1 (Ablaufplan) und Anlage 5 (Handreichung zur Umsetzung). Hinweis: Die unkupierten Tiere sind dauerhaft zu kennzeichnen, zum Beispiel über ein andersfarbiges Teilstück der Ohrmarke. Beim ...
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Aktualisiert: 05:08 19.12.2025
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erbracht. Grundsätze Antrag auf Leistungen zur Lohnsicherung gem. §14 (1) Nr. 7 SchwbAV Anlage zum Antrag Wichtiger Hinweis:  Für die Beantragung der Leistungen ist  ausschließlich  das hier hinterlegte Antragsformular einschließlich der Anlage zu nutzen. Die im Antragsformular und der Anlage geforderten ...
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Aktualisiert: 05:09 16.01.2026
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zur Verbesserung der Energieeffizienz von öffentlichen Abwasseranlagen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung Wasserbauten an Gewässern zweiter Ordnung Forschungs- und Entwicklungsvorhaben für die Vorhabensarten nach den Nummern 1. - 4. Zuwendungsempfänger sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, ...
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Aktualisiert: 05:09 16.01.2026
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für den Anschluss der in den Anlagen dargestellten Adressen ein verbindliches Angebot für die Bereitstellung von gigabitfähigen Anschlüssen, von mindestens 1 Gigabit/s symmetrisch für alle Adresspunkte, abzugeben. Die errichteten Gigabit-TK-Netzinfrastrukturen müssen mindestens dem aktuellen Stand der Technik ...
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Aktualisiert: 04:07 17.12.2025
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Weitere Aufgabenfelder der Gentechnik Anzeige- und Anmeldeverfahren Durchführung von Anzeige- und Anmeldeverfahren zu Errichtung und Betrieb gentechnischer Anlagen der Sicherheitsstufen 1 oder 2 Genehmigungsverfahren Durchführung von Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb ...
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Aktualisiert: 05:09 16.01.2026
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