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Entschließung der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 28. November 2011 in Berlin Informationsfreiheit ins Grundgesetz und in die Landesverfassungen Demokratie und Rechtsstaat können sich nur dort wirklich entfalten, wo auch die Entscheidungsgrundlagen staatlichen Handelns...
Download Antragsunterlagen LAP Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag_RL_LAP.docx ...
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und Krankenhäusern Die Rückmeldefrist endet am 25. September 2019 Anlage 1: Bestandsliste Schulen Anlage 2: Bestandsliste Krankenhäuser mit Außenstellen 39104 Magdeburg für das Klinikum Magdeburg gGmbH Die endete am 15. Juni 2019 39104 Magdeburg für den SKL-Industriepark Die Rückmeldefrist endete am 25. Januar 2019 ...
der Informationsfreiheitsgesetze ( Anlage 7 ), die Stärkung von Open Data ( Anlage 6 ) und den Zugang der Bürger zu einem europäischen Nanoprodukteregister ( Anlage 9 ) ausgesprochen. Die im Berichtszeitraum gefassten Entschließungen sind im Anhang des Tätigkeitsberichts aufgeführt. Entschließungen, die insbesondere ...
erschienen. Download Heft 1/2023 (2.Auflage 2024) (pdf) Download Anlage 1 zu Heft 3/2023 (pdf) Download Anlage 2 zu Heft 3/2023 (pdf) Download Anlage 3 zu Heft 3/2023 (pdf) Ansprechpartner Dr. Nadine Tauchnitz Tel: +49 3471 334 231 / Fax: +49 3471 334 205 E-Mail: ...
der Breitbandatlanten des Bundes und des Landes hat ergeben, dass ein Bedarf an NGA-Breitbanddiensten mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Gebiet (siehe Anlage) besteht. Auf der Grundlage der „Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang ...
erschienen. Download Heft 1/2023 (2.Auflage 2024) (pdf) Download Anlage 1 zu Heft 3/2023 (pdf) Download Anlage 2 zu Heft 3/2023 (pdf) Download Anlage 3 zu Heft 3/2023 (pdf) Ansprechpartner Dr. Nadine Tauchnitz Tel: +49 3471 334 231 / Fax: +49 3471 334 205 E-Mail: ...
oder stillenden Frau zwischen 20 und 22 Uhr beantragen Verantwortliche Person für Sprengstoff anzeigen Betrieb von Anlagen mit nichtionisierender Strahlung für kosmetische Zwecke anzeigen Zweiter Abschnitt: Formulare und Arbeitshilfen zum Thema Arbeitsschutz, die Sie herunterladen können. ...
Anlagen. Aus diesem Grund muss mehr als ein Viertel der Anlagen (80.775) bis Ende 2024 entweder nachgerüstet oder außer Betrieb genommen werden. Das sieht die Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes vor. Willingmann appelliert deshalb an die Besitzer von Altanlagen, die Umrüstung ...