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Anwendungshinweise zu § 11 IZG LSA - Veröffentlichungspflichten (1) Die Stellen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen. (2) Organisations- und Aktenpläne ohne Angabe personenbezogener Daten sind nach Maßgabe...
Prüfschema zum IZG LSA A. Vorüberlegung: Anwendbarkeit des IZG LSA I. Vorrang spezialgesetzlicher Auskunftsvorschriften, § 1 Abs. 3 IZG LSA II. Anwendbarkeit neben § 1 VwVfG LSA i.V.m. § 29 VwVfG sowie § 25 SGB X B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Antrag gem. § § 1 Abs. 2 S. 2, 7 Abs 1 S. 1 IZG Formlos Keine...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.5.5. Systematik des Gesetzes Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 IZG LSA hat jeder nach Maßgabe dieses Gesetzes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber den in...
Koordinierungsstelle "Präventionsprojekte" Inhaltsverzeichnis Einleitung Aufgaben Zielgruppen Institutionelle Rahmenbedingungen Einleitung Gefördert werden kriminalpolitisch bedeutsame Projektangebote die das Ziel verfolgen, Kinder und Jugendliche zur Bewältigung ihrer Leben ohne Straffälligkeit sowie...
LINDANET - 4. Interregionale Thematische Workshop (ITW4) stellt die Weiterentwicklung der regionalen Actionpläne in den Fokus 09.06.2021 Der vierte Interregionale Thematische Workshop (ITW4) in LINDANET wurde vom 8. bis 9. Juni 2021 in Form eines Online Meetings durchgeführt. Organisation und Moderation...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 7.3 Regelungen der Befugnisse des Landesbeauftragten Im Januar 2019 hat die Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts in Sachsen-Anhalt...
Förderrichtlinie Digitale Daseinsvorsorge | Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt Menü Portalnavigation Startseite Beteiligungen Hilfe...
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Stichwortverzeichnis Justizthemen von A - Z Das Stichwortverzeichnis aus dem Bereich der Justiz soll Ihnen helfen, bestimmte Informationen schnell zu finden. Zusätzlich können Sie auch die Suchfunktion des Landesportals (rechts oben) nutzen. Thema beginnt mit dem Anfangsbuchstaben: A B C D E F G H I...