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und Kunststoffen mit einer Kapazität von 35.000 t/a hier: Errichtung und Betrieb der erlaubnisbedürftigen Lageranlagen: Lagertank B5500, Lagertank B6900, Lagertank B6200 und einer Füllstelle am Standort Leuna für die Firma TOPAS Advanced Polymers GmbH Otto-Roelen-Straße 3 Gebäude D 620 46147 Oberhausen ...
im Norden des Landes (z. B. Untere Havelniederung oder Elbaue), rund um den Helmestausee und rund um die Gewässer der Bergbaufolgelandschaft (z. B. Geiseltalsee). Hier lässt sich das auffallende Zug- und Rastgeschehen der größeren Zugvogelarten wie Kraniche, Gänse und Enten gut beobachten. ...
auf der B185 aus Richtung Dessau in Richtung Köthen gemeldet. Dieser konnte gegen 14:15 Uhr auf dem Porster Weg zwischen Porst und Zehringen festgestellt werden. Beim 54-jährigen Speditionsfahrer wurde ein vorläufiger Atemalkoholtest durchgeführt. Dieser ergab einen Wert von 1,57 Promille. Im Anschluss ...
nimmt auch zahlreiche Aufgaben der Justizverwaltung wahr. Zu den Justizverwaltungsangelegenheiten gehören z.B. auch die Erteilung von Apostillen und Legalisationen sowie die Bestellung und Beeidigung von Dolmetschern und Übersetzern. Zuständigkeiten Die Landgerichte sind zuständig ...
fve rtr ag § 2 Allgemeine Entgeltbestimmungen a) Der Entgeltrahmentarifvertrag bildet die Grundlage für die Entgeltfestsetzung. b) Die unter den persönlichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages fallenden Arbeit- nehmer werden entsprechend der von ihnen ausgeübten Tätigkeit in die Entgeltgrup- pen ...
Anwendungshinweise zu § 1 IZG LSA - Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber 1. den Behörden a) des Landes, b) der Kommunen und Gemeindeverbände sowie c) der der Aufsicht des Landes unterstehenden ...
der Justiz mit der Presse . Inhalt 1. Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz 2. Verfassungsgerichtsbarkeit 3. Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit a) Oberlandesgericht b) Landgerichte c) Präsidialamtsgerichte 4. Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit a) ...
für das Erreichen des beantragten Förderzwecks erforderlich sind. 4.2. Zu den aufzubewahrenden Unterlagen zählen z. B. vorhabenrelevante Genehmigungen, Ausschreibungsunterlagen, verbindliche Auftragserteilungen, Lieferungs- und Leistungsverträge, Rechnungen, Zahlungsbelege/-nachweise, Nachweise zu/Vereinbarungen ...
und verdachtslosen Datenabgleich darf es nicht geben. Der Zugriff von Kontrollinstanzen wie z. B. der Innenrevision auf erhobene Personaldaten bedarf enger gesetzlicher Vorgaben. Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien dürfen nicht zu lückenlosen Verhaltens- und Leistungskontrollen eingesetzt werden. ...
Beschlüsse 2003 Beschluss VK Hal 41/03 vom 20.02.2004 (nicht barrierefrei) Paragraf 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 3 VOB/A, Paragraf 25 Nr. 1 Abs. 1b) VOB/A, Paragraf 97 Abs. 2 GWB widersprüchliche Angaben zum Nachunternehmereinsatz Gleichbehandlung Wertung Beschluss VK Hal 38/03 ...