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Untersuchung entweder ohne Ergebnis, aufgrund der äußerlichen Gegebenheiten aussichtslos oder durch eine eindeutige Sachlage nicht nötig. In einigen Fällen ist die Ursache "nicht ermittelbar", z.B. wenn getötete Tiere vor der Begutachtung bereits entsorgt wurden oder die Rissbegutachtung auf Wunsch ...
(Saale). Es nimmt alle Aufgaben der oberen Verwaltungsebene der Landesverwaltung wahr, soweit nicht die Zuständigkeit einer anderen Landesbehörde oder Einrichtung des Landes bestimmt ist, und sorgt für einen einheitlichen Verwaltungsvollzug. Weitere obere Landesbehörden sind z. B. das Statistische ...
von der Abfallrahmenrichtlinie und ohne Ausnahme für bestimmte Entsorgungswege. Die VVA gilt jedoch, bei Verbringungen, wenn tierische Nebenprodukte oder ihre Folgeprodukte mit als gefährlich eingestuften Abfall gemischt oder mit diesem kontaminiert sind (siehe Artikel 41 Abs. 2 Buchstabe b, Artikel 43 Abs.5 Buchstabe b ...
BVerwG 4 B 206.82 -, NVwZ 1984, 169, 170; OVG Lüneburg, Urt. v. 7.10.2005 - 1 KN 297/04 -, BRS 69 Nr. 118). b) Notwendige wegemäßige Erschließung: Bei Vorhaben, die wegen ihrer nachteiligen Wirkung auf die Umgebung nur im Außenbereich ausgeführt werden sollen, schlägt sich die Privilegierung (§ 35 Abs. ...
Einstweiliger Rechtsschutz Ein Klageverfahren kann einige Monate oder sogar Jahre dauern. Erst dann steht endgültig fest, ob z.B. dem Bürger wirklich die begehrte Rente oder das begehrte Arbeitslosengeld zusteht. Manchmal ist es nötig, für die Zeit bis zu dieser abschließenden ...
Einstweiliger Rechtsschutz Ein Klageverfahren kann einige Monate oder sogar Jahre dauern. Erst dann steht endgültig fest, ob z.B. dem Bürger wirklich die begehrte Rente oder das begehrte Arbeitslosengeld zusteht. Manchmal ist es nötig, für die Zeit bis zu dieser abschließenden ...
Einstweiliger Rechtsschutz Ein Klageverfahren kann einige Monate oder sogar Jahre dauern. Erst dann steht endgültig fest, ob z.B. dem Bürger wirklich die begehrte Rente oder das begehrte Arbeitslosengeld zusteht. Manchmal ist es nötig, für die Zeit bis zu dieser abschließenden Klärung ...
als die Hälfte. Viele Geräte landen bei illegalen Schrottsammlungen in Ländern mit niedrigen Umweltstandards. Was sind Elektro(nik)-Altgeräte? Zu Elektro(nik)geräten zählen vereinfacht gesagt alle Dinge, die mit elektrischer Energie betrieben werden, z. B.: Haushaltsgeräte (Föhn, ...
Die Voraussetzungen müssen bei jeder Herstellung vollständig vorliegen. Dazu zählen unter anderem: Mischen von Injektions- und Infusionslösungen (ausgenommen sind Rekonstitutionen), Zubereiten von Testallergenen (ausgenommen sind Fertigkits z. B. zur Epikutantestung), Auflösen von Testreagenzien (z. B ...
des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), die im November 2022 in Kraft getreten ist, wurden neue Förderschwerpunkte hinzugefügt sowie Förderquoten angepasst. Für strategische Schwerpunkte wie das Klimaschutz- oder Energiemanagement können so z.B. ohne vorherigen Projektplanungsaufwand Anträge ...