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Amtsgericht Eisleben Aktualisierung am: 30.06.2025 Lokale Formulare Hier finden Sie lokale (Antrags-)Formulare zu den Bereichen: Beratungshilfe Betreuung Grundbuchamt Hinterlegung Nachlass - Erbrechtliche Angelegenheit Pfändungs- ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:54 04.09.2025
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Informationszugangsbegehren maximal 500 Euro. Im Falle der Ablehnung eines Antrags besteht Kostenfreiheit (Schoch, Informationsfreiheitsgesetz, 2009, § 10 Rn. 37). Ich hatte daher vorgeschlagen, den Informationszugang grundsätzlich kostenfrei zu gewähren und nur bei aufwendigen Anfragen einen Kostenausgleich vorzusehen. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:37 10.09.2025
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I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.5. Probleme mit den Fristenregelungen In vielen Eingaben wenden sich Petenten an mich und tragen vor, dass die um Informationszugang ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:37 10.09.2025
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Ergebnis vom Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt erteilt. Sie gelten OECD-weit. Wenn Sie für Ihre Einrichtung einen Antrag auf GLP-Bescheinigung stellen wollen oder wenn Sie Fragen zur GLP haben, dann wenden Sie sich an folgende Kontaktadresse: Ministerium für Wissenschaft, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:48 06.09.2025
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 6a BremIFG - Verträge der Daseinsvorsorge (1) Hat der Antrag auf Informationszugang einen Vertrag der Daseinsvorsorge zum Gegenstand, findet § 6 Satz 2 mit der Maßgabe Anwendung, dass ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:37 10.09.2025
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kann den Zeitpunkt selbst bestimmen oder ganz darauf verzichten. Wenn beispielsweise das Flurstück nicht in der Nähe seiner Grenzen bebaut und keine massiven Mauern oder Zäune errichtet werden, dürfte die Übertragung der Grenzen in die Örtlichkeit auf Dauer entbehrlich sein. Ein Antrag kann über den Onlinedienst ...
Bereich: Geodatenportal
Aktualisiert: 11:58 17.08.2025
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FAQ für BRAFO-Träger Häufig gestellte Fragen für BRAFO-Träger In welchem Rahmen ist es akzeptiert, dass im Strukturelement II mehr Teilnehmende sind als in Strukturelement I? Was passiert bei einer Erhöhung oder Reduzierung der Teilnehmerzahl? ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:48 06.09.2025
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Arbeitsministerin Grimm-Benne erklärt Tarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen für allgemeinverbindlich  17.01.2025 Auf gemeinsamen Antrag der Tarifvertragsparteien - des Bundesverbands der Sicherheitswirtschaft (BDSW) und der Vereinten ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:16 02.08.2025
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Vorgerichtliche Rechtsberatung Die Gerichte für Arbeitssachen sind dem Recht suchenden Bürger bei der Aufnahme von Klagen und Anträgen behilflich ( Rechtsantragstelle ). Die Gerichte für Arbeitssachen sind aber - entgegen einer weit verbreiteten Auffassung - nicht befugt, dem Recht ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:48 06.09.2025
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