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Prüfschema zum IZG LSA A. Vorüberlegung: Anwendbarkeit des IZG LSA I. Vorrang spezialgesetzlicher Auskunftsvorschriften, § 1 Abs. 3 IZG LSA II. Anwendbarkeit neben § 1 VwVfG LSA i.V.m. § 29 VwVfG sowie § 25 SGB X B. Formelle Rechtmäßigkeit I. Antrag gem. § § 1 Abs. 2 ...
von Frei- und Pauschbeträgen werden deshalb bereits bei der Berechnung der Lohnsteuer berücksichtigt, ohne dass Sie einen Antrag stellen müssen: • der Grundfreibetrag, • der Arbeitnehmer-Pauschbetrag für Werbungskosten in den Steuerklassen I bis V, • der Versorgungsfreibetrag bei Versorgungsbezügen, • ...
aus der Kaufpreissammlung werden einzelfall- und anlassbezogen bei Vorliegen eines berechtigten Interesses erteilt. Zur Wahrung des Datenschutzes werden die Daten grundsätzlich anonymisiert abgegeben. Antrag Anträge auf Auskünfte aus der Kaufpreissammlung können beim Landesamt für Vermessung ...
Anträge / Formulare Antragsteller Arbeitgeber 1. Antrag zum Kündigungsschutzverfahren Antrag auf Zustimmung zur Kündigung 2. Anträge für finanzielle Leistungen Zur Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze (§ 15 ...
die Ausbildung an die technische Entwicklung anzupassen. Mit den Zuwendungen sind die von den Trägern der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) festgesetzten Kurs- und Internatsgebühren, die durch die Teilnahme der Lehrlinge an Kursen der ÜLU entstehen, herabzusetzen. Ein Anspruch auf Gewährung ...
Um unnötige Wartezeiten zu vermeiden, ist insbesondere außerhalb der Sprechzeiten in Ihrem eigenen Interesse eine vorherige Terminsvereinbarung mit dem zuständigen Sachbearbeiter sinnvoll und zu empfehlen. Ansprechpartner sind die Geschäftsstellen des Amtsgerichts. Anträge ...
Behörden, Kommunen und freie Träger. (2) Zu den Aufgaben des Landespräventionsrates gehört die Bündelung von Sachverstand und Initiativen der staatlichen, gesellschaftlichen und privaten Kräfte auf dem Gebiet der Kriminalitätsvorbeugung – und dazu insbesondere die Förderung des Informationsaustausches ...
Artikel 7 - Behandlung von Erstanträgen (1) Ein Antrag auf Zugang zu einem Dokument wird unverzüglich bearbeitet. Dem Antragsteller wird eine Empfangsbescheinigung zugesandt. Binnen fünfzehn Arbeitstagen nach Registrierung des Antrags gewährt das Organ entweder Zugang ...
Grundbuchamt Wichtiger Hinweis zur Beantragung eines Grundbuchauszuges: Grundbuchauszüge sind bei den dafür zuständigen Amtsgerichten zu beantragen. Der schriftlich zu stellende Antrag muss den Namen des Eigentümers enthalten. Weitere Daten, wie zum Beispiel Gemarkung ...
Insolvenzgerichte Überschuldete Privatpersonen können innerhalb von 6 Monaten nach Scheitern des außergerichtlichen Verfahrens einen Antrag auf Insolvenz beim zuständigen Amtsgericht stellen. Eine geeignete Person (Rechtsanwalt, Notar, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigter ...