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können Sie einen Referenzuser angeben, der dann als Blaupause für den neuen Account genutzt wird. Zugriffe können auch zeitlich begrenzt werden, tragen Sie diese Information in das Informationsfeld ein. *Löschung* Sie können auch Redakteur-Accounts löschen lassen. Tragen Sie in dem Fall bitte Name und Mailadresse ein. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:42 13.09.2025
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durch den Antrag auf Informationszugang berührt sind, schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, sofern Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben kann. Das Beteiligungsverfahren dient nicht nur dem Rechtsschutz des betroffenen Dritten, ...
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Aktualisiert: 01:37 10.09.2025
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Arbeitsplätze und neuer Wertschöpfung in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen ist mein vordringliches Anliegen beim Kohleausstieg. Zukunftsgerichtete Industrie- und Gewerbeflächen spielen dabei eine tragende Rolle." Anträge können Gebietskörperschaften und andere Träger stellen, soweit sie öffentliche, ...
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Aktualisiert: 03:43 01.08.2025
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der zuwendungsfähigen Ausgaben bei Kommunen. Der Fördersatz beträgt bis zu 60 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bei allen anderen Antragstellern. Termin der Antragstellung Anträge für Investive Maßnahmen für ein stärkeres öffentliches Verkehrsnetz sowie einfachere und attraktivere Möglichkeiten ...
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Aktualisiert: 03:42 01.08.2025
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und der entsprechenden Verordnungen zuständig und übt die Fachaufsicht über die Landkreise und kreisfreien Städte als untere Fischereibehörden aus. Weiterhin obliegen dem Referat 409 die Aufgaben als Träger öffentlicher Belange für den Bereich Fischerei im Planfeststellungsverfahren und Plangenehmigungsverfahren. ...
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Aktualisiert: 23:48 06.09.2025
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unberücksichtigt. § 3 Antragsverfahren und Abrechnungsverfahren (1) Über den Antrag entscheidet das Landesschulamt. Der Antrag ist unter Verwendung des Antragsmusters der Anlage bis spätestens zwei Monate nach Beginn des Ausbildungsjahres zu stellen. Für Ausbildungsjahrgänge an Berufsfachschulen für Altenpflege, ...
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Aktualisiert: 23:22 28.08.2025
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gewerbliche Inanspruchnahme von Wasserflächen für die Befahrung des Gewässers. Antragstellung Für die Genehmigung der gewerblichen Schifffahrt (bspw. Fahrgastschifffahrt) ist ein Antrag mit folgenden Unterlagen erforderlich: *    Betreiberkonzept *    Nachweis ...
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Aktualisiert: 23:16 02.08.2025
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Schulformwechsel gesetzliche Grundlage: Verordnung über den Wechsel zwischen den Schulformen in der Sekundarstufe I   Der Wechsel der Schulform ist auf Antrag der Erziehungsberechtigten grundsätzlich zum Ende eines Schuljahres möglich. Der formlose Antrag ist rechtzeitig ...
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Aktualisiert: 23:49 04.09.2025
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bei der Entscheidung über die Genehmigung von Tierversuchen Einzureichende Unterlagen Für die Genehmigung nach § 8 und § 8a Tierschutzgesetz ist ein schriftlicher Antrag mit allen erforderlichen Angaben gemäß § 8 Absatz 1 Tierschutzgesetz in Verbindung mit § 31 Tierschutz-Versuchstierverordnung ...
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Aktualisiert: 23:52 06.09.2025
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und Schulleiter“ für eine Teilnahme an einer Fortbildung mit notwendiger Unterrichtsfreistellung einen Antrag auf Sonderurlaub unter Fortzahlung der Bezüge stellen. Die Veranstalter sind gebeten, eine Teilnahmebestätigung auszustellen. Entstehende Kosten für die Teilnahme an Veranstaltungen weiterer Träger ...
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Aktualisiert: 23:22 28.08.2025
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