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Datenspeicherung beim Bundeskriminalamt wird im Wesentlichen mit Kosten- und Zeitargumenten begründet. Diese sind jedoch aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht geeignet, eine Erweiterung der zentralen Datenverarbeitung beim Bundeskriminalamt zu begründen. Die dauerhafte zentrale Datenhaltung beim BKA ...
weiterführenden Schulen im Land. Ab dem Schuljahr 2024/2025 sollen weitere 280 Lehrkräfte an 140 weiterführenden Schulen dazustoßen. Die Kosten für die Nutzung übernimmt das Land Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Die Kooperationsvereinbarung zwischen den Entwicklern und dem Landesinstitut für Schulqualität ...
Wird Übernachtung notwendig, so werden die entstandenen Kosten erstattet, sofern sie nachgewiesen sind. Eventuelle Begrenzungen regelt der Arbeitgeber. § 13 Sterbegeld 1. Stirbt ein Arbeitnehmer, der länger als drei Monate im Betrieb war, erhalten die unterhaltsberechtigten Hinterbliebenen ein Sterbegeld. ...
nach entstehendem Aufwand fallen dann Kosten für die kommunale Verwaltung an, sobald es sich um komplexere Einbindungsvarianten handelt. Dies ist im Einzelfall zu klären. Nach Ende der durch das Land unterstützen Erstdatenerfassung sind Sie als kommunale Verwaltung selbst dafür zuständig, Texte bei Änderungen, ...
bis zu 1.000 Euro fallen ebenfalls keine Gebühren an. Über diese Freigrenzen hinaus gilt das Prinzip der Kostendeckung, das heißt unabhängig vom wirtschaftlichen Wert, den eine Auskunft hat, müssen die Kosten für den tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwand erstattet werden. Übersicht Kapitel 3.3 3.3 ...
noch vor der Evaluierung des Gesetzes eingeleitet hat, ist natürlich zu begrüßen. Allerdings gibt es erheblichen Nachholbedarf. Die ins Stocken geratene Neuregelung der IZG LSA KostVO sollte zügig vorangetrieben werden. Die hohen Gebühren halten die Bürgerinnen und Bürger nach wie vor davon ab, das IZG LSA stärker ...
2 SGB XI angerechnet. § 3 Abs. 1 LBliGG normiert den Grundsatz, wonach sich das Blindengeld für Blindheit um die Hälfte vermindert, solange sich die anspruchsberechtigte Person in einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung aufhält, es sei denn, dass die Kosten dieses Aufenthaltes ...
Zusätzlich fließen 550.000 Euro als Ausgleich für Pflanzenschutzmittelverbote. Schnell und unkompliziert „Die Zahlungen werden noch vor Jahresende auf den Konten der Betriebe sein“, sagt Minister Sven Schulze. „Gerade angesichts steigender Kosten durch die Energiekrise und politische Einschnitte ...
sichern, und wir müssen uns die Künste etwas kosten lassen. Der Kunstpreis des Landes Sachsen-Anhalt ist auch ein kulturpolitisches Statement und eine öffentliche Anerkennung für außergewöhnliche künstlerische Leistungen.“ Robra ging auf die Ausbildung der Preisträgerin ein und hob deren enge ...
Felderfassungssoftware ERICH zur Verfügung gestellt, die unter geodatenportal.sachsen-anhalt.de kosten- frei heruntergeladen werden kann. Die Auswertung der Messdaten erfolgt im Geodatenportal mit der Anwendung „ERICH-online“. Für jedes Instrument wird eine Kalibrierbescheinigung erstellt. Kalibriereinrichtung ...