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Rechnungshofpräsident Kay Barthel KEF-Mitglied in der Arbeitsgruppe 4. Diese ist zuständig für den Sachaufwand, für Investitionen, Eigenmittel, Kredite, Kosten der Programmverbreitung sowie für technische Entwicklungsprojekte. Kay Barthel tritt damit die Nachfolge seine Amtsvorgängers Ralf Seibicke an, ...
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Aktualisiert: 00:00 04.06.2025
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anderen Stellen übertragen sind. (3) Den Kommunen können durch Gesetz Pflichtaufgaben zur Erfüllung in eigener Verantwortung zugewiesen und staatliche Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung übertragen werden. Dabei ist gleichzeitig die Deckung der Kosten zu regeln. Führt die Aufgabenwahrnehmung ...
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Aktualisiert: 02:27 01.06.2025
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in Deutschland – Bundesrecht 5     Informationsfreiheit in Deutschland – Entwicklungen in den Ländern 6    Reaktionen auf den IV. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 7    Novellierungen des IZG LSA und der IZG LSA KostVO 8     Open Data, E- und Open Government 9     Empfehlungen für ein modernes ...
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Aktualisiert: 02:27 01.06.2025
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zu Informationen nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist bis zu einem Verwaltungsaufwand von 1 000 Euro kostenfrei, der Zugang zu sonstigen Informationen bis zu einem Verwaltungsaufwand von 250 Euro. Sofern der Antrag nicht kostenfrei bearbeitet wird, ist der Antragsteller über die voraussichtliche Höhe der Kosten ...
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Aktualisiert: 02:27 01.06.2025
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zu Informationen nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 ist bis zu einem Verwaltungsaufwand von 1 000 Euro kostenfrei, der Zugang zu sonstigen Informationen bis zu einem Verwaltungsaufwand von 250 Euro. Sofern der Antrag nicht kostenfrei bearbeitet wird, ist der Antragsteller über die voraussichtliche Höhe der Kosten ...
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Aktualisiert: 10:02 14.05.2025
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anderen Stellen übertragen sind. (3) Den Kommunen können durch Gesetz Pflichtaufgaben zur Erfüllung in eigener Verantwortung zugewiesen und staatliche Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung übertragen werden. Dabei ist gleichzeitig die Deckung der Kosten zu regeln. Führt die Aufgabenwahrnehmung ...
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Aktualisiert: 10:02 14.05.2025
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in Deutschland – Bundesrecht 5     Informationsfreiheit in Deutschland – Entwicklungen in den Ländern 6    Reaktionen auf den IV. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit 7    Novellierungen des IZG LSA und der IZG LSA KostVO 8     Open Data, E- und Open Government 9     Empfehlungen für ein modernes ...
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Aktualisiert: 10:02 14.05.2025
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Kosten-Nutzen-Analysen Höhe der Lärmbelastung 2.4 Kriterien für die Prioritätensetzung bei der Ausarbeitung des Lärmaktionsplans 6 (freiwillige Angaben) Zahl der lärmbelasteten Menschen Zusätzliche Kriterien / Erläuterungen: Seite 5 Lfd. Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 … … Lfd. Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 … … Lfd. Nr. ...
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Aktualisiert: 10:14 04.06.2025
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und Belästigungen Fälle starker Belästigung Fälle starker Schlafstörung Anzahl 0 0 Seite 5 Kosten-Nutzen-Analysen Höhe der Lärmbelastung 2.4 Kriterien für die Prioritätensetzung bei der Ausarbeitung des Lärmaktionsplans 6 (freiwillige Angaben) Zahl der lärmbelasteten Menschen Zusätzliche Kriterien / Erläuterungen: ...
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Aktualisiert: 10:14 04.06.2025
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mit den Streckennummern 6185 und 6107 sind Bestandteil des Lärmaktionsplanes des Eisenbahn- Bundesamtes und wurden daher nicht in die Lärmaktionsplanung der Gemeinde Schönhausen (Elbe) einbezogen. Seite 4 Kosten-Nutzen-Analysen Höhe der Lärmbelastung 2.4 Kriterien für die Prioritätensetzung bei der Ausarbeitung ...
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Aktualisiert: 10:14 04.06.2025
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