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des Sozialgerichtsgesetzes ist kostenlos abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet.de . Klagen vor dem Sozialgericht Verfahren nach Klageerhebung Einstweiliger Rechtsschutz Berufung und Nichtzulassungsbeschwerde Güterichterverfahren Kosten ...
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Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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die einem Arbeitgeber bei der Beschäftigung eines besonders betroffenen schwerbehinderten Menschen auch im Anschluss an eine Beschäftigung in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen entstehen. Die dem Arbeitgeber entstehenden außergewöhnlichen Kosten sind selbst nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten ...
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Aktualisiert: 12:40 25.04.2025
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können Umweltschäden sein. Unfälle infolge mangelnder Ladungssicherung verursachen erhebliche Kosten für den Beförderer und die Allgemeinheit. Für den Beförderer kann der durch Unfälle entstehende Imageschaden Existenz gefährdend sein.   Neben Termin- und Kostendruck, schwierigen Straßenverhältnissen ...
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Aktualisiert: 09:32 25.04.2025
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Kommune: Das gemeinsame Planen und Erstellen von Konzepten spart Ressourcen, bündelt Kräfte zielgerichtet und ermöglicht, Einzelmaßnahmen effizienter und effektiver umzusetzen. Synergieeffekte helfen, Kosten zu sparen. Die Errichtung von Netzwerken und Plattformen hilft ...
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Aktualisiert: 03:59 20.04.2025
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die einem Arbeitgeber bei der Beschäftigung eines besonders betroffenen schwerbehinderten Menschen auch im Anschluss an eine Beschäftigung in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen entstehen. Die dem Arbeitgeber entstehenden außergewöhnlichen Kosten sind selbst nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten ...
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Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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VV RVG Kostenfestsetzung nach RVG anwaltliche Kosten der Beigeladenen nach Rücknahme des Antrages, auch bei kurzer Mandatierung erstattungsfähig 1,3-fache Gebühr angemessen Beschluss 1 VK LVwA 04/05 K  vom 25.10.2006 (nicht barrierefrei) keine Kostenfestsetzung Gemäß Paragraf 128 ...
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Aktualisiert: 12:41 25.04.2025
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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 111 GWB - Akteneinsicht (1) Die Beteiligten können die Akten bei der Vergabekammer einsehen und sich durch die Geschäftsstelle auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge oder Abschriften ...
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Aktualisiert: 12:45 25.04.2025
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Prozesskostenhilfe Wer sich anwaltlich vertreten lassen will und die Kosten dafür nicht tragen kann, hat die Möglichkeit, beim Gericht einen Antrag auf Prozesskostenhilfe zu stellen. Ob ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe besteht, hängt vor allem von der Höhe der Einkünfte ...
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Aktualisiert: 12:41 25.04.2025
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Antragsformular Kosten- und Finanzierungsplan Anforderungen an eine Personalstelle für die Arbeit mit den Kindern Qualitätskriterien der Arbeit von Frauenhäusern Rechtsgrundlagen §§ 23, 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung ...
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Aktualisiert: 12:41 25.04.2025
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Die Gebühren für die Erteilung der Ersatzurkunde betragen derzeit 35,00 EUR / für die Erteilung des Ersatzzeugnisses derzeit 4,60 EUR und werden zuzüglich der Kosten für die Zustellung erhoben. zurück ...
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Aktualisiert: 12:41 25.04.2025
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