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von Open Data in der Verwaltungspraxis. Als messbare Meilensteine sollen z. B. Hilfsmittel für die Identifizierung und Veröffentlichung geeigneter Daten entwickelt und Open-Data-Leitfäden erarbeitet werden. Auf die Benennung konkreter Reformvorhaben, z. B. im Hinblick auf das IFG des Bundes, wurde ...
Da sich der Antragsteller gem. § 7 Abs. 2 S. 2 IZG LSA mit der Unkenntlichmachung der Daten einverstanden erklärt hatten, in denen Belange Dritter hätten berührt sein können, konnten datenschutzrechtliche Belange einem Informationszugang nicht entgegenstehen. Da mir die pauschale Berufung auf sicherheitsrelevante Belange ...
in den Bereichen - Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, - Abfallentsorgung, - öffentlicher Nahverkehr, - Energieversorgung, - Krankenhauswesen oder - Verarbeitung von Daten, die im Zusammenhang mit hoheitlicher Tätigkeit stehen, vollständig oder teilweise, mittelbar oder unmittelbar auf Private, ...
32a bis 32d AO entsprechend. Weitergehende Informationsansprüche über steuerliche Daten sind insoweit ausgeschlossen. In Sachsen-Anhalt besteht allerdings die in § 32e AO vorausgesetzte Konkurrenz zu einem landesrechtlichen Informationszugangsanspruch nicht, da wegen § 3 Abs. 1 Nr. 11 IZG LSA weder ...
der Empfänger von Agrarsubventionen im Internet für unverhältnismäßig erklärt hat, da die europarechtlichen Regelungen die Veröffentlichung personenbezogener Daten der Empfänger vorsahen, ohne nach einschlägigen Kriterien wie den Zeiträumen der Beihilfe, der Häufigkeit oder auch der Art und dem Umfang ...
z. B. beim Schutz personenbezogener Daten oder der Vertraulichkeit von Beratungen, unterschiedliche Schrankenbestimmungen auf. Der Landesgesetzgeber hat nunmehr die Ausschlussgründe in dem neuen Gesetz synchronisiert und damit den Prüfungsaufwand für die informationspflichtigen Stellen erheblich ...
Straßenverkehrsunfälle Anzahl 516 3 288 2 821 3 005 darunter mit Personenschaden Anzahl 309 302 262 261 mit schwerwiegendem Sachschaden Anzahl 207 92 57 43 Verunglückte Personen Personen 392 384 337 317 darunter Getötete Personen 14 10 6 8 1 Erhebung im 2 Jahres Rhythmus. Daten aus 2013 für Angaben des Jahres ...
Erhebung im 2 Jahres Rhythmus. Daten aus 2013 für Angaben des Jahres 2014, Daten aus 2021 für Angaben des Jahres 2022. 2 Alle zivilen Erwerbspersonen, Stand Ende Juni des Vorjahres - (wohnortbezogen). 3 Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 50 und mehr tätigen Personen. 4 Einschließlich Wohnheime. ...
Straßenverkehrsunfälle Straßenverkehrsunfälle Anzahl 485 4 144 3 855 4 026 darunter mit Personenschaden Anzahl 354 332 336 370 mit schwerwiegendem Sachschaden Anzahl 131 33 28 27 Verunglückte Personen Personen 409 431 430 471 darunter Getötete Personen 10 13 5 9 1 Erhebung im 2 Jahres Rhythmus. Daten aus 2013 ...
Rhythmus. Daten aus 2013 für Angaben des Jahres 2014, Daten aus 2021 für Angaben des Jahres 2022. 2 Alle zivilen Erwerbspersonen, Stand Ende Juni des Vorjahres - (wohnortbezogen). 3 Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 50 und mehr tätigen Personen. 4 Einschließlich Wohnheime. 5 Doppelbetten zählen ...