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© LAU Die Anzahl der elektronisch empfangenen Genehmigungs- und Bestätigungsanträge sowie der Daten zur Nachweisführung nimmt stetig zu. Aufgrund umfangreicher gesetzlicher Änderungen im Abfallrecht im Zeitraum von 2006 bis 2016 wurden in das bundesweit gültige behördliche ...
Sachsen-Anhalts Luft noch sauberer 11.11.2024 © LAU/LÜSA, Foto: K. Roloff Die Luft in Sachsen-Anhalt wird immer sauberer. Diesen langjährigen Trend belegen die Daten aus dem Immissionsschutzbericht 2023, den das Landesamt für Umweltschutz ...
für die Anlage sowie die Baugenehmigung. Erforderliche Unterlagen: Formloser Antrag: Daten des Antragstellers: Name, Firma, Anschrift, Telefon Daten des Planverfassers: Name, Firma, Anschrift, Telefon örtliche Lage des Baugrundstückes/ der Einleitstelle (Katasterauszug) Art und Umfang ...
Personen nicht oder nicht mehr möglich ist, erfüllt werden können, werden diese Zwecke auf diese Weise erfüllt. (2) Werden personenbezogene Daten zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken verarbeitet, können vorbehaltlich der Bedingungen und Garantien ...
(UPD) haben an dieser Praxis starke Kritik geübt. Die Krankenkassen sind zur Beurteilung sensibler medizinischer Daten aufgrund der bisherigen gesetzgeberischen Grundentscheidung auf ein Tätigwerden des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) angewiesen. Die Konferenz ...
zum Datenschutz bei der Strafverfolgung. Personenbezogene Daten können nun ungehindert aus der Europäischen Union in das Vereinigte Königreich fließen, wo für sie ein Schutzniveau gilt, das dem nach dem EU-Recht garantierten Schutzniveau der Sache nach gleichwertig ist. Die Pressemitteilung der Europäischen ...
Schulstatistiksystems, in dem weit über das bisherige Maß hinaus Daten aus dem Schulbereich personenbezogen verarbeitet werden sollen. Es soll auf Landesebene in einer Datei für jede Schülerin und jeden Schüler sowie für jede Lehrerin und jeden Lehrer für das gesamte "Schulleben" ein umfangreicher Datensatz angelegt ...
Meldedaten an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften und an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zu übermitteln. Die zu übermittelnden Daten beinhalten u. a. Angaben über die Religionszugehörigkeit, aber auch Meldedaten, für die eine Auskunfts- und Übermittlungssperre (beispielsweise wegen Gefahr ...
und der darin gespeicherten personenbezogenen Daten den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und insbesondere der Zweckbindung zu beachten; nur dezentrale Datenbanken in den einzelnen Bundesländern einzurichten (keine Euro- oder Zentraldatenbank über Landwirte!), und an zentrale Datenbanken keine personenbezogenen ...
Jahre vergangen sind, werden im Bereich der Justiz sensible personenbezogene Daten nach wie vor ohne die vom Bundesverfassungsgericht geforderten bereichsspezifischen gesetzlichen Grundlagen erhoben und verarbeitet. Stattdessen sind in den letzten Jahren in zunehmendem Maße automatisierte Verfahren neu ...