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und sogar für die Sicherungsverwahrung ausschließen. Worum geht es? Will ein Gefangener oder ein Angehöriger Auskunft über seine eigenen personenbezogenen Daten, so besitzt er nach § 185 StVollzG einen besonderen, spezialgesetzlich geregelten Auskunftsanspruch. Der Rückgriff auf das IZG LSA ist gesperrt, ...
der Kalibrierung 3. Auswertung der Daten 4. Übersichtskarte 5. Anschrift 1. Grundsätze zur Benutzung 1.1 Allgemeines 1.1.1 Die Gravimeter-Kalibrierbasis Brocken des Landes Sachsen-Anhalt befindet sich teilwei- se im Nationalpark Harz (Sachsen-Anhalt). Bei der Durchführung der Messungen ist der Umweltschutz ...
über den im Rechtsausschuss bereits mehrheitlich angenommenen Vorschlag ab, die Internet- und Telekommunikations-Provider zur zwangsweisen Vorratsspeicherung sämtlicher Daten ihrer Kunden zu verpflichten. Es würde sich dabei um eine Systemveränderung von gravierendem Ausmaß handeln. Offen wird das Vorhaben ausdrücklich ...
Bautätigkeit und Wohnen © StaLA Daten zu diesem Themenbereich werden im Rahmen der Bautätigkeitsstatistik erhoben. Diese beinhalten die Baugenehmigungen und die Baufertigstellungen, die Bauabgänge, die Fortschreibung des Wohngebäude- und Wohnungsbestandes ...
auf Grundlage des Finanz- und Personalstatistikgesetzes (FPStatG) in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG), Angaben für das Berichtsjahr 2025 zur Verfügung zu stellen. Erhoben werden Daten zum Stand des Finanzvermögens zum 31. Dezember 2025. Zu dieser Statis- tik besteht für Ihre Berichtsstelle ...
der Zeugnisverweigerungsberechtigten verringert, Benachrichtigungspflichten gegenüber betroffenen Personen werden aufgeweicht, Voraussetzungen für die Erhebung von Standortdaten in Echtzeit und für den Einsatz des IMSI-Catchers erheblich ausgeweitet und die Verwendungszwecke für die auf Vorrat gespeicherten Daten ...
wollen staatliche Behörden auch heimliche Online-Durchsuchungen durchführen. Bei einer Online-Durchsuchung dringen Sicherheitsbehörden mittels sog. "Trojaner" heimlich in den Rechner ein und verschaffen sich Zugriff auf alle gespeicherten Daten. Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 31. Januar 2007 ...
01.01.2024 § 3 - Gegenstand der Förderung 01.01.2024 § 4 - Fördervoraussetzungen 01.01.2024 § 5 - Grundsätze der Förderung 01.01.2024 § 6 - Zuständigkeit 01.01.2024 § 7 - Verfahren der Antragstellung und Verwendungsnachweisprüfung 01.01.2024 § 8 - Verarbeitung personenbezogener Daten 01.01.2024 § 9 - Prüfung ...
im Trefferfall aber zu personenbezogenen Daten führen können. Trotz Bedenken konnte im Ergebnis davon ausgegangen werden, dass für eine Datenerhebung eine Rechtsgrundlage im Landesdatenschutzgesetz bestanden hätte. 1. Bedenken hatten sich aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ergeben. Maßgeblich ...
dem Leistungsbewertungserlass im ausgewogenen Verhältnis berücksichtigt. ERGEBNISSE IM ÜBERBLICK Der Auswertung der zentralen Klassenarbeit im Fach Mathe- matik Grundschule im Schuljahr 2021/22 liegen Daten von 16.289 Schülerinnen und Schülern aus 503 Schulen zugrunde. Der Landesmittelwert für die Noten der zentralen ...