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aus. Die Wirtschaft braucht jedoch Rohdaten in offenen maschinenlesbaren Formaten, die sie weiterverwenden und miteinander kombinieren kann. Gerade diese Daten sind in dem Register jedoch nur rudimentär enthalten. Der entscheidende weitergehende Input zur Modernisierung ...
auch personenbezogener Daten im Internet zur Herstellung von Transparenz der allgemeinen Öffentlichkeit auch ohne weitere Zweckbindung verfassungsrechtlich nicht von vornherein zu beanstanden ist. Allerdings könnten Aufklärungs-, Auskunfts- und Löschungspflichten von Bedeutung sein (vgl. BVerfGE 65, 1, 46). ...
forderte das Bundesverfassungsgericht eine gesetzliche Neuregelung zur Grundsteuer bis Ende 2019. Das Gesetzgebungsverfahren wurde im November 2019 abgeschlossen. Die verschiedenen Behörden (unter anderem die Finanzämter) haben fünf Jahre Zeit, um alle nötigen Daten zu erheben und die entsprechenden ...
Funktionsvielfalt • Fehlendes Monitoring: keine repräsentativen, systematischen, langfristig angelegten Monitoring-Programme auf Bundesebene • Eingeschränkte Daten: bisher erhobene Daten zur Bodenbiodiversität sind kaum vergleichbar • Bewertung von Zustand & Veränderung der Bodenbiodiversität derzeit ...
sondern auch der Feststellung, ob der betroffene Dritte in die Preisgabe seiner Daten einwilligt. In der behördlichen Praxis ist jedoch festzustellen, dass einige Behörden, insbesondere Bauamtsbehörden, auf die Durchführung des Drittbeteiligungsverfahrens komplett verzichten und den Antrag des Antragstellers gleich ablehnen. ...
sind damit regelmäßig amtliche Informationen. Gleiches gilt bei Amtshaftungssachen für die Sachakten, die die Kommune ihrem Versicherer (z.B. dem kommunalen Schadensausgleich) zur Bearbeitung des Schadensfalles übergibt. Der Anwendungsbereich des IZG LSA ist damit grundsätzlich eröffnet. Der Schutz sensibler Daten ...
verweist darauf, dass die Gelegenheit zur Stellungnahme in den meisten Fällen identisch mit der Frage ist, ob der Dritte in die Bereitstellung der Daten einwilligt (Rossi, Informationsfreiheitsgesetz, 1. Auflage 2006, § 8 Rn. 22). Daraus folgt, dass eine Behörde in den Fällen des § 5 Abs. 1 IZG LSA ...
im Untersuchungsgebiet möglichst genau beobachten zu können und mit den gewonnenen Daten auch das ebenfalls im Rahmen des Projekts erstellte Grundwassermodell mit Daten zu speisen. Im Rahmen der Vorplanung wurden die Untersuchungen hinsichtlich der Standorte, Art und der Dimensionierung der Bauwerke vertieft. ...
oder ein anderes Beratungsbüro den ausgefüllten Erhebungsbogen des ZBG an das ZBG übermitteln. Das ZBG liest die Daten ein und führt eine Plausibilitätsprüfung durch. Ggf. erhält das Steuerberatungsbüro bzw. das Beratungsunternehmen die Bitte um Korrektur evtl. fehlerhafte Daten. Das ZBG erstellt einen Beratungsbrief ...
Geobasisdaten aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt und Raumplanung und stellt diese in einer modernen Web-Anwendung zur Verfügung. Das Portal bietet so eine zentrale Informationsquelle für Landwirte, landwirtschaftliche Berater, Behörden und andere Nutzer, die präzise und aktuelle Daten für ihre Arbeit ...