Zeitraum: "Letzter Monat" Entfernen
und der darin gespeicherten personenbezogenen Daten den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und insbesondere der Zweckbindung zu beachten; nur dezentrale Datenbanken in den einzelnen Bundesländern einzurichten (keine Euro- oder Zentraldatenbank über Landwirte!), und an zentrale Datenbanken keine personenbezogenen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
Jahre vergangen sind, werden im Bereich der Justiz sensible personenbezogene Daten nach wie vor ohne die vom Bundesverfassungsgericht geforderten bereichsspezifischen gesetzlichen Grundlagen erhoben und verarbeitet. Stattdessen sind in den letzten Jahren in zunehmendem Maße automatisierte Verfahren neu ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
der Einwilligung für die Speicherung von Daten über Zeugen und mögliche Opfer; Übermittlungsverbote bei überwiegenden schutzwürdigen Interessen der Betroffenen oder bei entgegenstehenden gesetzlichen Verwendungsregelungen; die Beachtung landesgesetzlicher Löschungsfristen. Andererseits begegnet der Gesetzentwurf ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
Schulstatistiksystems, in dem weit über das bisherige Maß hinaus Daten aus dem Schulbereich personenbezogen verarbeitet werden sollen. Es soll auf Landesebene in einer Datei für jede Schülerin und jeden Schüler sowie für jede Lehrerin und jeden Lehrer für das gesamte "Schulleben" ein umfangreicher Datensatz angelegt ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
Meldedaten an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften und an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zu übermitteln. Die zu übermittelnden Daten beinhalten u. a. Angaben über die Religionszugehörigkeit, aber auch Meldedaten, für die eine Auskunfts- und Übermittlungssperre (beispielsweise wegen Gefahr ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
(UPD) haben an dieser Praxis starke Kritik geübt. Die Krankenkassen sind zur Beurteilung sensibler medizinischer Daten aufgrund der bisherigen gesetzgeberischen Grundentscheidung auf ein Tätigwerden des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) angewiesen. Die Konferenz ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
zum Datenschutz bei der Strafverfolgung. Personenbezogene Daten können nun ungehindert aus der Europäischen Union in das Vereinigte Königreich fließen, wo für sie ein Schutzniveau gilt, das dem nach dem EU-Recht garantierten Schutzniveau der Sache nach gleichwertig ist. Die Pressemitteilung der Europäischen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
seines XIII./XIV. Tätigkeitsberichts in diesem Zusammenhang auf den Anwendungsvorrang der DS-GVO hin. Nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DS-GVO ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten auch im Falle der Videoüberwachung nur zulässig, wenn sie zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 09:21 20.04.2025
Format: Seite
oder Zuordnungsfehler, auf ein Minimum reduziert. • Gesamtbewertung: Die Genauigkeit der Daten entspricht den Anforderungen des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 2010). 5 Aktualität und Pünktlichkeit Seite 8 • Aktualität: Erhoben werden die Daten des aktuell abgelaufenen Kalenderjahres. • ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:02 30.03.2025
Format: PDF
Daten zum Impfstatus einzuschulender Kinder sowie der Schülerinnen und Schüler der dritten und sechsten Klassen. Die Erfassung der Daten erfolgt durch Kontrolle der Impfausweise während der Einschul- bzw. Schulreihenuntersuchungen. So können Erfolge registriert, Defizite identifiziert ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 04:34 16.04.2025
Format: Seite