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Abstimmung ST Die Entlastung wurde erteilt. - Fz - Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, 1056. Sitzung des BR am 11.07.2025, Ergebnisse des BR und Abstimmungsverhalten von ST 18 45a Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss ...
Das gesetzliche Anhörungsverfahren für Rahmenrichtlinien und Lehrpläne ist in §10 Abs. 3 sowie in §§ 76 bis 78 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt festgelegt. Bevor Rahmenrichtlinien oder Lehrpläne erlassen werden, unterrichtet die oberste Schulbehörde rechtzeitig den Landtag ...
Ausbildung, Bewerbung und Datenschutz Das Landgericht Stendal verarbeitet Bewerberdaten aufgrund von § 84 Absatz 1 Beamtengesetz des Landes Sachsen-Anhalt, soweit dies zur Begründung des Dienstverhältnisses erforderlich ist oder eine gesetzliche Regelung dies erlaubt. Dies schließt ...
die wir für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung benötigen würden – hier insbesondere junge Erwachsene und Frauen im gebärfähigen Alter“, sagte Hüskens. Während des Prognosezeitraums gehen die Berechnungen von insgesamt 225.600 Lebendgeborenen aus, denen 608.900 Sterbefälle gegenüberstünden. „Für das Land Sachsen-Anhalt ...
eine Verwaltungsvereinbarung zur Sanierung jenes Helme-Deiches unterzeichnet, der am 28.12.2023 auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt geöffnet worden war, um die Thüringer Gemeinden Mönchpfiffel-Nikolausrieth und Heygendorf vor Hochwasser zu schützen. Die Vereinbarung bildet die Grundlage für die Sanierung des Deiches: ...
der §§ 3 bis 6 IZG LSA hinreichend geschützt. Es ist außerdem kein sachlich gerechtfertigter Grund erkennbar, Justizvollzugsbehörden im Vergleich zu anderen auskunftspflichtigen Stellen des Landes Sachsen-Anhalt besser zu stellen. Die Justizvollzugsbehörden lassen sich hinsichtlich der Sensibilität ...
der §§ 3 bis 6 IZG LSA hinreichend geschützt. Es ist außerdem kein sachlich gerechtfertigter Grund erkennbar, Justizvollzugsbehörden im Vergleich zu anderen auskunftspflichtigen Stellen des Landes Sachsen-Anhalt besser zu stellen. Die Justizvollzugsbehörden lassen sich hinsichtlich der Sensibilität ...
Entschließung der 24. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 12. Juni 2012 in Mainz Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen - Die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft hat eine lange Tradition. ...
Entschließung der 24. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 12. Juni 2012 in Mainz Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen - Die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft hat eine lange Tradition. ...
Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. Juni 2010 zur Erweiterung der zentralen Steuerdatenbank um elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) Erweiterung der Steuerdatenbank enthält große Risiken Bundesrat ...